Rheinische Post: Kein Signal für digitalen Aufbruch
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Wenn man sich an den Gedanken gewöhnt hat, dass bei zwei
geschwächten Partnern keine Grundlage für einen visionären
politischen Aufbruch entstehen kann, erscheint das bisher Vereinbarte
in mildem Licht. Diese Koalition könnte Wichtiges für Familien
bewegen, auch in der Bildungspolitik gibt es gute Akzente. Das Thema
Pflege wird vom Rand in die Mitte der Gesellschaft geholt, auch wenn
nicht klar wird, woher die 8000 neuen Pflegekräfte kommen sollen. Die
Grundrente etwa für eine Frau, die 35 Jahre gearbeitet und eingezahlt
hat, aber nicht über die Grundsicherung hinauskommt, ist richtig,
auch wenn Ökonomen jaulen. Teuer und überflüssig wird es eher an
anderer Stelle. Aber einen Aufbruch zu mehr Wettbewerbsfähigkeit im
digitalen Jahrhundert findet man nicht. Wenn man der Ära Merkel
irgendwann eines anhängen wird, dann das Versagen beim Netzausbau,
bei den Rahmenbedingungen für einen digitalen Gründergeist. Es gab
Staatstrojaner, Kompetenzgerangel, Kupferpolitik statt
Glasfaseroffensiven. Über digitale Bildung diskutierten die
Skandinavier, bei uns laufen noch Overhead-Projektoren. Und jetzt
könnte einer der analogen Altvorderen wie Horst Seehofer noch
Digitalminister werden. Irre.
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Datum: 04.02.2018 - 20:59 Uhr
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