Rheinische Post: CDU-Vorstandsmitglied Mohring nennt SPD-Mitgliederbefragung "nicht praktikabel"
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geplante SPD-Mitgliederbefragung zum schwarz-roten Koalitionsvertrag
als "nicht praktikabel" bezeichnet. "Das verzögert den ganzen
Prozess", sagte Mohring der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen
Post" (Montagausgabe). Deutschland habe seit viereinhalb Monaten
keine neue Koalition und nun entschieden die SPD-Mitglieder, ob das
Land eine neue Regierung bekomme - "das ist nicht praktikabel". CDU
und CSU pflegten mit ihrer Parteibasis eine Rückkoppelung über die
wichtigen Themen wie etwa die Migration, so dass die Mitglieder den
Unterhändlern vertrauten. Das sei der richtige Weg. Die SPD habe
zwischen Themen hin- und hergeschwankt. Mohring betonte mit Blick auf
die vermutlich drei Wochen dauernde Abstimmung der SPD-Mitglieder:
"Ich hoffe, dass dieser intensive Prozess des Nachdenkens auch dazu
führt, dass die neue große Koalition dann die volle Legislaturperiode
hält und nicht nach zwei Jahren zerbricht." Es bleibe jetzt ohnehin
nur noch wenig Zeit zum Arbeiten. Ziehe man den Wahlkampf im Jahr
2021 ab, seien es nicht einmal mehr drei Jahre. In den
Koalitionsverhandlungen seien viele Details besprochen worden, aber
es fehle noch die große Überschrift. Für eine große Koalition könne
die lauten: "Wir sorgen für gesellschaftlichen Zusammenhalt."
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Datum: 05.02.2018 - 00:00 Uhr
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