NOZ: Wehrbeauftragter fordert von Groko höhere Ausgaben für die Bundeswehr
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Groko höhere Ausgaben für die Bundeswehr
Bartels: Lösungen sind noch offen
Osnabrück. Nach den Koalitionsvereinbarungen hat der
Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels (SPD) von der neuen
Bundesregierung mehr Geld für die Truppe gefordert. Die
veranschlagten 250 Millionen Euro extra pro Jahr für die Bundeswehr
seien nicht genug, sagte Bartels in einem Interview mit der "Neuen
Osnabrücker Zeitung" (Freitag). "Das reicht natürlich nicht",
kritisierte der Wehrbeauftragte. "Ich verstehe diese symbolische
Summe als eine Art Platzhalter für das tatsächlich nötige
Haushaltsplus." Aus der Bundeswehr war zuletzt eine nötige Summe von
9 bis 15 Milliarden Euro für vier Jahre (bis 2021) zu hören.
Der Wehrbeauftragte begrüßte, dass Union und SPD die Trendwenden
bei Personal und Material fortsetzen wollen. Die Bundeswehr befand
sich 25 Jahre auf Schrumpfkurs, 2016 wurde die Wende eingeleitet. So
soll es mehr Pendlerunterkünfte geben, attraktivere Bedingungen für
das Personal und eine bessere Ausbildung. Bartels kritisierte: "Aber
all dies Richtige drängt auf zwei zentrale Forderungen: mehr Geld und
mehr Tempo. Beides ist im Vertrag erwähnt, lässt die Lösungen aber
noch offen." Das Bundeswehrpaket müsse jetzt voll ausfinanziert und
schnell umgesetzt werden.
Das Nato-Ziel, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für
Verteidigung auszugeben, wird im Koalitionsvertrag nicht explizit
genannt - und ist nach Bartels Einschätzung auch nicht mehr
angedacht. "Niemand in Berlin plant eine große
Zwei-Prozent-Bundeswehr", sagte Bartels. Deutschland liegt trotz
steigender Verteidigungsausgaben derzeit nur bei 1,2 Prozent. Der
SPD-Politiker nannte als Größenordnung etwa 1,5 Prozent von der
Wirtschaftsleistung. Er begrüßte, dass die Bundeswehr ein neues
Nato-Hauptquartier in der Region Köln-Bonn aufbauen soll: "Diese
multinationale Kommandobehörde sollte, auch aus geografischen
Gründen, in Deutschland liegen."
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Datum: 09.02.2018 - 05:00 Uhr
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