Rheinische Post: Kommentar / Gefangener des Jahres = Von Martin Kessler

Rheinische Post: Kommentar /
Gefangener des Jahres
= Von Martin Kessler

ID: 1580688
(ots) - Die Menschenrechtsorganisation Amnesty
International hat lange Jahre jeden Monat einen politischen
Gefangenen vorgestellt - um auf ein persönliches Schicksal aufmerksam
zu machen und den Opfern von Menschenrechtsverletzungen ein Gesicht
zu geben. Der Journalist Deniz Yücel, den die türkische Justiz seit
zwölf Monaten in Haft hält, ist zum Gefangenen des Jahres geworden.
Er ist das Symbol für die vielen Verfolgten des türkischen Regimes
unter Recep Tayyip Erdogan geworden. Seine Haft zeigt das
rechtsstaatliche Defizit des Landes. Leider sind wir politisch
machtlos, den nach derzeitigem Kenntnisstand zu Unrecht Inhaftierten
freizubekommen. In der explosiven Situation der Region verbieten sich
Sanktionen gegen einen Nato-Partner. Dass der türkische
Ministerpräsident Yildirim eine Freilassung signalisiert, ist
gleichwohl ein gutes Zeichen. Öffentlicher Druck hilft. Die
Bundesregierung darf aber mit Erdogans Regime keinen schmutzigen Deal
eingehen. Etwa, dass sie den blutigen Feldzug gegen die Kurden
toleriert. Das ist laut dessen eigener Aussage auch nicht im
Interesse Yücels.

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Datum: 14.02.2018 - 21:03 Uhr
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