AG Sicherheits- und Verteidigungspolitik
ID: 158126
AG Sicherheits- und Verteidigungspolitik
Schneidige Sprueche des Verteidigungsministers nicht angemessen
Zu der vom Bundesminister der Verteidigung zu Guttenberg in Wildbad Kreuth in Aussicht gestellten Neubewertung der Bundesregierung, die Bundeswehr befinde sich in Afghanistan in einem nicht international bewaffneten Konflikt, erklaert der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Rainer Arnold:
Der Bundesverteidigungsminister hat wieder einmal daneben gelangt. Dies wird ihm nun auch von seinem eigenen Haus bestaetigt. Auf Nachfrage hat sein Parlamentarischer Staatssekretaer mitgeteilt: "Ob in Nordafghanistan ein nicht international bewaffneter Konflikt anzunehmen ist, steht nicht in der Entscheidungskompetenz der Bundesregierung, sondern bestimmt sich nach der rechtsstaatssaechlichen Lage vor Ort."
Die Aeusserungen des Verteidigungsministers in Wildbad Kreuth sind somit eine weitere Luftblase, die nach hinten losgeht. Und wieder wird das Ganze auf dem Ruecken der Maenner und Frauen im Einsatz ausgetragen. Mit seinen kernigen Spruechen schafft der Verteidigungsminister nicht - wie von ihm selbst gesagt - mehr Rechtssicherheit fuer die Soldatinnen und Soldaten. Ganz im Gegenteil. Seine unueberlegten Aussagen fuehren nur zu mehr Verunsicherungen bei den Maennern und Frauen im Afghanistaneinsatz.
© 2010 SPD-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69
Datum: 01.02.2010 - 18:49 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 158126
Anzahl Zeichen: 1788
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 150 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"AG Sicherheits- und Verteidigungspolitik"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
SPD-Bundestagsfraktion (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
