Rheinische Post: Kommentar /
Keine Gewinner in Sicht
= Von Kirsten Bialdiga
ID: 1581666
das Mitgliedervotum der SPD zur Regierungsbeteiligung in Berlin auch
ausfallen wird. Zu groß sind schon die Schäden, die sich die Genossen
in den vergangenen Wochen selbst und auch ihrer Partei zugefügt
haben. Ob Bundes- oder Landesvorstand, ob Kreis- oder Ortsverband -
auf allen Ebenen wird die SPD auf absehbare Zeit gespalten bleiben.
Zu verhärtet sind die Lager nach den wochenlangen Debatten. Zu lange
wurde um jedes Detail des Koalitionsvertrages gerungen. Der Blick
fürs Ganze, vor allem aber dafür, dass es bei dieser Entscheidung bei
weitem nicht nur um nationale parteipolitische Belange geht, ist
längst abhandengekommen. Und das betrifft nicht nur die SPD. An
diesem Beispiel zeigt sich, dass es nicht sinnvoll ist, einen solchen
Prozess ganz und gar in die Hände von Parteimitgliedern zu legen.
Eine repräsentative Demokratie macht ja gerade aus, dass
Entscheidungen von gewählten Vertretern getroffen werden - und eben
nicht vom Volk.
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Datum: 18.02.2018 - 21:13 Uhr
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