100 Tage Schwarz-Gelb - Chronik einer Entfremdung
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100 Tage Schwarz-Gelb - Chronik einer Entfremdung
Als "Historischer Neuanfang" war das Bündnis angekündigt worden. Hatte nicht Konrad Adenauer zusammen mit der FDP die Fundamente der Republik geschaffen, von der Marktwirtschaft bis zur Westbindung? Hatten Helmut Kohl und Hans-Dietrich Genscher nicht 16 Jahre lang gemeinsam regiert und dabei die Einheit Deutschlands vollendet?
Aber nun reiben sich alle die Augen, auch die Beteiligten selbst. Schwarz und Gelb haben nicht zueinander gefunden in den ersten 100 Tagen. Der Koalitionsvertrag wurde im Rekordtempo ausgehandelt, aber sofort begann der Streit. FDP-Chef Westerwelle triumphierte, seine Partei habe sich in allen Punkten durchgesetzt. Die Kanzlerin dagegen vermittelte den Eindruck, die FDP dürfe zwar mitregieren, aber nicht mitbestimmen. Grundsatzdebatten finden innerhalb der neuen Koalition statt, nicht etwa zwischen Regierung und Opposition. Streit gibt es um Steuersenkungen und Steuerreform, um den notwendigen Sparkurs, um die Gesundheitsreform, um das Betreuungsgeld für Kinder und um viele Kleinigkeiten bis hin zu der Frage, ob die in Polen ungeliebte CDU-Abgeordnete Erika Steinbach den ihr zustehenden Sitz im Beirat des Zentrums für Vertreibung einnehmen darf oder nicht. Der neue Arbeitsminister Jung stürzt in der Kunduz-Affäre, die auch den neuen Umfrage-Liebling, Verteidigungsminister zu Guttenberg, nicht unbeschädigt lässt.
Wer gibt die Richtung an? Wie groß ist der Vorrat an Gemeinsamkeiten? Was sind die Gründe für die Enttäuschung? Handelt es sich nur um einen missratenen Start oder vielmehr um das Ergebnis eines grundlegenden Missverständnisses, weil die neuen Partner gar nicht so gut zusammenpassen, wie sie es sich selber eingeredet haben?
Wolfgang Herles lässt die ersten 100 Tage der schwarz-gelben Regierung Revue passieren und analysiert die Gründe für den schwachen Eindruck. Sie liegen sowohl in den handelnden Charakteren wie an fundamentalen politischen Differenzen der Parteien. Kann sich die Koalition bis Anfang Februar stabilisieren? Bekommt Angela Merkel das Steuer endlich in die Hand? Ein gemeinsamer Kurs? Darauf wird man lange warten können. Übrig bleibt allenfalls der gemeinsame Wunsch, nicht zu scheitern.
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Datum: 02.02.2010 - 12:08 Uhr
Sprache: Deutsch
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