Schön/Lange: 5G muss flächendeckend und verlässlich zur Verfügung stehen
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Am heutigen Donnerstag hat es eine Plenar-Debatte zum LTE-Ausbau
in Deutschland gegeben. Hierzu erklären die stellvertretenden
Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Nadine Schön und Ulrich
Lange:
Nadine Schön: "Wir haben in den letzten Jahren dafür Sorge
getragen, dass sich der Mobilfunkausbau positiv entwickelt. Das
Resultat ist gut, aber noch nicht zufriedenstellend. So hat der
"Digital Economy and Society Index" (DESI) der Europäischen
Kommission ermittelt, dass die LTE-Netzabdeckung in Deutschland
insgesamt bei 86 Prozent liegt. Klar ist: Gerade in den ländlichen
Gebieten mit in Teilen schwieriger Topografie und an den
Verkehrswegen müssen wir besser werden. Funklöcher sorgen bei den
Bürgerinnen und Bürgern für Ärgernis. Viele Menschen fühlen sich
abgehängt. Unser Anspruch muss sein: Eine lückenlose
Mobilfunkversorgung in der Stadt und auf dem Land. Deshalb erwarten
wir von den Mobilfunkbetreibern, dass sie ihre Auflagen
schnellstmöglich erfüllen und noch vorhandene Lücken schließen. Die
Netzabdeckung muss von der Bundesnetzagentur besser als bisher
eigenständig kontrolliert werden. Die Bevölkerung kann dabei helfen,
indem sie Funklöcher melden, die dann transparent gemacht werden
können. Auch mit Blick auf die zukünftige Mobilfunkgeneration 5G
haben wir ambitionierte Ziele: Wir wollen 5G-Leitmarkt werden und
fünf 5G-Modellregionen definieren. Außerdem setzen wir uns dafür ein,
dass bei der anstehenden Auktion der Frequenzen den
Mobilfunkbetreibern zur Auflage gemacht wird, auch den ländlichen
Raum entlang der Verkehrswege möglichst weitgehend zu versorgen."
Ulrich Lange: "Die verlässliche und lückenlose Versorgung mit
Mobilfunknetzen insbesondere im ländlichen Raum ist mittlerweile auch
eine Frage der politischen Glaubwürdigkeit. Der Ausbau der neuen
5G-Mobilfunknetze muss sehr konsequent auf zukünftige Anwendungen
ausgerichtet werden. Dazu gehört beispielsweise das automatisierte
und autonome Fahren als innovative Mobilitätsanwendung. Dafür
brauchen wir eine verlässliche 5G-Versorgung für alle Verkehrswege,
das heißt eine verpflichtende Versorgung von der Autobahn bis zur
Kreisstraße. Bei den bestehenden Mobilfunknetzen bedarf es deutlich
mehr Transparenz darüber, wo die Schwächen im jeweiligen
Mobilfunknetz liegen. Wenn diese Schwächen transparent gemacht
werden, entsteht für die Netzbetreiber der notwendige Handlungsdruck,
die Probleme vor Ort zusammen mit der Bundesnetzagentur zu lösen."
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Datum: 01.03.2018 - 17:27 Uhr
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