BERLINER MORGENPOST: Ende des europäischen Frühlings - Kommentar von Michael Backfisch
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europäischen Frühling jäh beendet. Die beiden Gewinner, die
linkspopulistische Fünf-Sterne-Partei und die Rechtsaußen-Gruppierung
Lega, sind der EU gegenüber sehr kritisch bis feindlich eingestellt.
Für sie ist Europa gleichbedeutend mit brutalen Sparvorgaben und
deutschen Machtinteressen. Die ursprünglich verfolgte Absicht, aus
der Eurozone auszutreten, haben Fünf-Sterne-Partei und Lega
mittlerweile zwar auf Eis gelegt. Doch dürften sie künftig den Druck
auf Brüssel erhöhen.
Die Gewinner-Parteien haben sich nicht nur mit Blick auf Europa,
sondern auch in der Flüchtlingspolitik ähnlich positioniert. Beide
verlangen eine rigorose Grenzsicherung und eine schnelle Abschiebung
illegaler Einwanderer. Das deckt sich mit einem Grundgefühl in der
Bevölkerung: Mehr als 70 Prozent sind der Meinung, dass zu viele
Migranten im Land sind. Auf diesem Feld hat die EU versagt und die
Regierung in Rom alleingelassen.
Die EU sollte eine Lektion aus der Italien-Wahl mitnehmen. Statt
hochfliegende Integrationspläne zu spinnen, sollte sie sich auf das
Wesentliche und Machbare besinnen: Grenzsicherung, Anti-Terror-Kampf,
Wirtschaftswachstum. Tut sie das nicht, werden die Gräben zwischen
Nord und Süd sowie Ost und West noch tiefer werden.
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Datum: 05.03.2018 - 17:13 Uhr
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