Rheinische Post: Kommentar /
Werte-Export
= Von Matthias Beermann
ID: 1603550
Tagen vielleicht wichtiger ist denn je: die Förderung und Bewahrung
von Demokratie, Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit. Dass dem
Gremium auch Mitglieder angehören, die - vorsichtig gesagt - auf
beiden Feldern Nachholbedarf haben, ist zwar irritierend, aber man
kann ja argumentieren, dass sich auf Länder wie die Türkei oder
Russland so immerhin positiv einwirken lässt. Und natürlich auch auf
Aserbaidschan. Nur leider hat es mit dem Export europäischer Werte
dorthin nicht so recht geklappt. Stattdessen korrumpierte der öl- und
gasreiche Kaukasus-Staat einige Abgeordnete der Parlamentarischen
Versammlung des Europarats. Nun ist der Europarat, der mit der EU im
Übrigen nichts zu tun hat, eine Veranstaltung von begrenzter
Relevanz. Da legt der Skandal nahe, den Laden doch gleich dicht zu
machen. Allerdings sind derzeit Foren des Austauschs mit schwierigen
Nachbarn wie etwa Russland besonders wichtig. Deswegen sollte man
nichts überstürzen. Der Europarat verdient eine Bewährungsfrist -
aber für eine radikale Erneuerung.
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Datum: 23.04.2018 - 20:55 Uhr
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