BERLINER MORGENPOST: Scholz und die Wünsche / Kommentar von Miguel Sanches
ID: 1606327
den Weg bringt, wird eine Erklärung dazugelegt: der Protest der
Minister für Entwicklungshilfe und Verteidigung. Es ist ein
vertrauter Streit, kein politischer Großkonflikt. Was nicht ist, kann
allerdings noch werden. Zu den heiligen Schwüren vor der Uno gehört
es, mehr für humanitäre Hilfe auszugeben, möglichst 0,7 Prozent des
Bruttonationaleinkommens. Schon vorher hatte sich die Bundesregierung
in der Nato verpflichtet, die Wehrausgaben bis 2024 auf zwei Prozent
der Wirtschaftsleistung zu erhöhen. Die Koalition muss herausfinden,
wie viel Geld beide Ressorts brauchen, wie viel sie sinnvoll ausgeben
können. Gute Politik ist mehr: Prioritäten setzen. Früher oder später
wird Kanzlerin Merkel das tun müssen und sich einmischen,
erfahrungsgemäß später.
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Datum: 01.05.2018 - 20:30 Uhr
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Die "Berliner Morgenpost" veröffentlicht folgende Information: +++ sofort frei zur Veröffentlichung bei Quellenangabe +++ Mehrheit der Berliner will nicht mehr Geld für Weihnachtsgeschenke ausgeben Berlin - Die meisten Berlinerinnen und Berliner wollen dieses Jahr Geschenke unter den
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