NOZ: NOZ: Wehrbeauftragter: Ministerium muss Kostenplan für Bundeswehr vorlegen

(ots) - Wehrbeauftragter: Ministerium muss Kostenplan
für Bundeswehr vorlegen

Hans-Peter Bartels: Bundeswehr hat nach wie vor zwei gleichwertige
Hauptaufgaben

Osnabrück. In der Debatte um zusätzliche Ausgaben für die
Bundeswehr muss das Verteidigungsministerium nach Ansicht des
Wehrbeauftragten Hans-Peter Bartels einen konkreten Kostenplan
vorlegen. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung"
(Samstag) sagte der SPD-Politiker: "Das Ministerium sollte mal eine
Liste erstellen, wann es wieviel Geld wofür braucht." Ministerin
Ursula von der Leyen (CDU) müsse sagen, welches Material sie in den
nächsten drei Jahren wann beschaffen wolle. "Wir brauchen klare
Auskunft über die mittelfristig zu schnürenden Pakete", sagte
Bartels.

Hintergrund ist der angebliche Umbau der Truppe und ein
Haushaltsstreit. Von der Leyen verlangt in den kommenden Jahren zwölf
Milliarden Euro mehr für ihr Ressort als ursprünglich vorgesehen.
Finanzminister Olaf Scholz (SPD) will aber nur knapp sechs Milliarden
geben. Die Ministerin stimmte seinem Haushalt deshalb nur unter
Vorbehalt zu. Unklar ist, wofür das zusätzliche Geld ausgegeben
werden soll.

Laut einem Grundsatzpapier will von der Leyen die Bundeswehr
umbauen und den jahrelangen Schwerpunkt auf Auslandseinsätze beenden,
um gleichrangig die Landes- und Bündnisverteidigung zu sichern. "Das
sind keine neuen Pläne", betonte der Wehrbeauftragte. "Sowohl
Auslandseinsätze wie auch die kollektive Verteidigung in Europa sind
seit 2014 die zwei gleichwertigen Hauptaufgaben der Bundeswehr."



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Datum: 05.05.2018 - 07:00 Uhr
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