NOZ: NOZ: Linke wirft Union "flüchtlingsfeindliche Propaganda" vor
ID: 1609957
Propaganda" vor
Jelpke: Handel mit Flüchtlingspässen kein ernstzunehmendes Problem
- 56 Fälle in drei Jahren
Osnabrück. Die Linke hat der Union vorgeworfen, in "hetzerischer
Manier ein Bild von Schutzsuchenden als kriminellen Passhändlern" zu
schaffen. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung"
(Samstag) sagte die innenpolitische Sprecherin der Fraktion Die
Linke, Ulla Jelpke: "In den letzten drei Jahren sind gerade einmal 56
Menschen mit Flüchtlingspässen, die nicht auf sie ausgestellt waren,
eingereist. Hier von einem ernstzunehmenden Problem zu fabulieren,
ist einfach an den Haaren herbeigezogen."
Die Zahl geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf
eine Frage der Linken hervor. Laut Innenministerium stellte die
Bundespolizei im vergangenen Jahr 25 Fälle solcher illegalen
Einreisen fest, 2016 waren es noch zwölf, 2015 wurden zehn Fälle
gezählt. Im ersten Quartal 2018 waren es neun. "Wieder einmal hat
sich die flüchtlingsfeindliche Propaganda der Union als Luftnummer
erwiesen", sagte Jelpke.
Schutzsuchende im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention erhalten
in Deutschland einen speziellen "Reiseausweis für Flüchtlinge". Wegen
wiederholten Missbrauchs solcher Papiere hatte der
CDU-Bundestagsabgeordnete Armin Schuster davor gewarnt, das Delikt
des Passhandels von Flüchtlingen zu bagatellisieren. Er forderte,
Sanktionen und eine beschleunigte Abschiebung für Flüchtlinge, die
sich am Passhandel beteiligten.
Pressekontakt:
Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion
Telefon: +49(0)541/310 207
Original-Content von: Neue Osnabrücker Zeitung, übermittelt durch news aktuell
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 12.05.2018 - 07:00 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1609957
Anzahl Zeichen: 1945
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Osnabrück
Kategorie:
Wahlen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 713 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"NOZ: NOZ: Linke wirft Union "flüchtlingsfeindliche Propaganda" vor"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Neue Osnabrücker Zeitung (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Étienne Bousquet-Cassagne, der Verlobte von Ralf Schumacher, sieht in der Sprachbarriere einen wesentlichen Grund für die Harmonie in ihrer Beziehung: "Es ist auch ein großer Vorteil, dass wir nicht dieselbe Sprache sprechen", sagte Bousquet-Cassagne der "Neuen Osnabrücker Zeitung
re:publica-Gründer Andreas Gebhard: "Twitter gibt es nicht mehr" - Kritik am Einsatz von iPads in Schulen / "Wir haben uns von X verabschiedet - ich empfehle jedem, dasselbe zu tun&quo ...
Andreas Gebhard, Gründer der Digital-Konferenz re:publica, plädiert nach der Übernahme der Plattform Twitter durch Elon Musk für eine klare sprachliche Trennung vom Nachfolgedienst. "Man muss natürlich X sagen. Es heißt anders, weil es etwas anderes ist. Der Name ist anders, der Eigentüm
Schauspielerin Mechthild Großmann rät von Schauspielerei als Beruf ab / Ex-Tatort-Star trägt bald 80 Jahre alte "antifaschistische" Predigt vor / Merkt das Alter beim Text lernen ...
Die als Oberstaatsanwältin im Münster-"Tatort" bundesweit bekannt gewordene Schauspielerin Mechthild Großmann (77) rät jungen Menschen von der Schauspielerei als Beruf ab. "Meine Karriere hat einigermaßen geklappt, aber eigentlich rate ich immer allen von einer Karriere in der Sc
Weitere Mitteilungen von Neue Osnabrücker Zeitung
NOZ: NOZ: Patientenbeauftragter hält Werbeverbot für Abtreibungen für sehr vernünftig ...
Patientenbeauftragter hält Werbeverbot für Abtreibungen für sehr vernünftig Ralf Brauksiepe sieht kein ungedecktes Informationsbedürfnis - Einzelfall nicht verallgemeinern Osnabrück. Für "sehr vernünftig" hält der Patientenbeauftragte der Bundesregierung die Vorschrift z
NOZ: NOZ: Britischer Nahost-Experte: "Der Irak ist zu einem Hinterland Irans geworden" ...
Britischer Nahost-Experte: "Der Irak ist zu einem Hinterland Irans geworden" Janroj Yilmaz Keles sieht Chance auf Lösung der Kurdenfrage nur mit internationaler Vermittlung Osnabrück. Mit Blick auf die Parlamentswahl im Irak an diesem Samstag warnt der britische Nahost-Experte
NOZ: NOZ: Nach Datenskandal bei Facebook: Grüne schicken 59 Fragen an Zuckerberg ...
Nach Datenskandal bei Facebook: Grüne schicken 59 Fragen an Zuckerberg Parlamentarier unzufrieden mit Antworten - Rößner: Damit kommen sie nicht durch Osnabrück. Die Grünen kritisieren die Aufklärung von Facebook im Datenskandal als völlig unzureichend. Wie die "Neue Osnabrüc
neues deutschland: Frankreich-Experte Baasner: Bei den Rechtsextremen ist die Luft raus ...
Der Direktor des Deutsch-Französischen Instituts Ludwigsburg, Prof. Dr. Frank Baasner, sieht Frankreichs extreme Rechte durch die Politik von Präsident Macron geschwächt: "Es war immer ein Teil des Erfolgs der Front National zu sagen, das System muss sich ändern", erklärte der Wis
