NationalPartei und KonjunktUrsula: Das leyenhafte Getöse um das hausgemachte Hartz-IV-Debakel
ID: 161238
Das Bestreben ist,öffentlichen Freiraum für die herrschenden Eliten zu schaffen, die Kritik Unwissender zurückzudrängen und das Wohl des deutschen Volkes zu mehren.
Ursula von der Leyen (CDU): "Das Wort Hartz IV ist sehr negativ besetzt. ... Ich finde, man darf so ein Wort oder einen Namen nicht von oben verordnen, sondern das muss sich entwickeln" Es müsse "ein fließenderer Übergang"eingeführt werden, "dass man, wenn man mehr arbeitet, mehr davon behält", sagte die Ministerin. In der zweiten Jahreshälfte werde es eine Neuregelung geben, kündigte die Ministerin an. [2]
Die Fachkräfte in Wirtschaft und Verwaltung stehen dann den Leyenkräften (Hartz IV Empfänger) und die festangestellten Mitarbeiter den Leykräften (Zeitpersonal) gegenüber. Wer raus aus dem Spiel ist, erhält das Leyen-Gehalt (Hartz IV) als Pendant zum Facharbeiter-Gehalt. Einem Neusprech für die sozialen Lager des deutschen Volkes steht nichts im Wege.
Das Kurieren von Symptomen verspricht mehr Wählerstimmen bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 9. Mai 2010. [3] Doch nur die Arbeit an den Ursachen kann den Schuldenberg der Öffentlichen Hand schmelzen und die komplizierten bürokratischen Prozeduren vereinfachen. Allerdings wird mit der Arbeit an den Ursachen Wahlkampf überflüssig. Regierungen und Oppositionsfraktionen hätten alle Hände voll zu tun, die Herausforderungen zu meistern. Für leere Versprechungen hätten sie keine Zeit mehr. Doch so weit ist es noch nicht.
Noch ist das Bundesverfassungsgericht (Grundgesetzgericht) damit befaßt, die Arbeit der Bundesregierung im Rahmen des Grundgesetzes (keine Verfassung) am 9. Februar 2010 zu kritisieren: Regelleistungen nach SGB II ("Hartz-IV-Gesetz") nicht verfassungsgemäß. [4] Da es keine Verfassung gibt, schweben einige grundsätzliche Fragen frei im öffentlichen Raum.
Den meisten Steuerzahlern ist nicht bewußt, daß es Ursachen und Wirkungen gibt. Sie glauben immer noch an Märchen von schicksalshaften Verwicklungen und gottgewollten Verstrickungen. Mehr Öffentlichkeit für volkswirtschaftliche, betriebswirtschaftliche und juristische Zusammenhänge zu wecken, ist die Motivation für ein wachsendes Team von Fachautoren auf www.NationalPartei.eu . Das Bestreben ist, öffentlichen Freiraum für die herrschenden Eliten zu schaffen, die Kritik Unwissender zurückzudrängen und das Wohl des deutschen Volkes zu mehren.
Quellen:
[1] http://themen.t-online.de/news/bundesagentur-fuer-arbeit
[2] http://wirtschaft.t-online.de/arbeitslosengeld-ii-missbrauch-bei-hartz-iv-nimmt-zu/id_21585026/index
[3] www.NationalPartei.eu/NRW-Wahlempfehlung_am_9_Mai_2010
[4] www.Bundesverfassungsgericht.de/pressemitteilungen/bvg10-005.html
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Portrait der zukünftigen Partei
Wer sich mit nationalen Ideen identifiziert und die Gesetzmäßigkeiten von Betriebswirtschaft und Volkswirtschaft anerkennt, wird in der NationalPartei eine politische Heimat finden. Strategische Ziele sind eine Verfassung und eine geringe Staatsquote für einen Staat, der sich seinen hoheitlichen Aufgaben widmet. Durch die wirtschaftliche Ausrichtung auf die Einwohner mit durchschnittlichem und unterdurchschnittlichem Einkommen und Vermögen werden die wirtschaftlichen Interessen von mehr als 50 Prozent vertreten. Dies begründet eine absolute Mehrheit bei Kommunalwahlen und Landtagswahlen, der Bundestagswahl und der Europawahl, die von keiner etablierten Partei erreicht werden kann, weil nur Sonderinteressen von kleinen Bevölkerungsgruppen vertreten werden. Es ist nutzlos, Symptome zu reformieren und Ursachen unangetastet zu lassen. Das wirtschaftliche Wohl des deutschen Volkes vermehrt auch den Reichtum derer, die zur Zeit durch Subventionen und Steuervorteile finanziell profitieren. Das meiste Geld verschwindet gegenwärtig in staatlichen Umverteilungsbürokratien.
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Datum: 10.02.2010 - 15:40 Uhr
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