NOZ: NOZ: Scharfe Kritik an geplanter Beschaffung von Kampfdrohnen

(ots) - Scharfe Kritik an geplanter Beschaffung von
Kampfdrohnen

Grüne: Union ist blind für Risiken - "Völkerrechtswidrige
Einsätze"

Osnabrück. Die geplante Anmietung neuer Kampfdrohnen für die
Bundeswehr stößt bei der Opposition im Bundestag auf scharfe Kritik.
Agnieszka Brugger, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen
im Bundestag, sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag), die
Union sei blind für die enormen Risiken von Kampfdrohnen und treibe
ihre Beschaffung seit Jahren voran. Die SPD mache nun den Weg für das
umstrittene Waffensystem frei, obwohl sie jahrelang beteuert habe,
eigentlich dagegen zu sein. Brugger fügte hinzu, der immer wieder
völkerrechtswidrige Einsatz von Kampfdrohnen durch viele andere
Nationen habe die Kriegsführung extrem verändert und immer wieder
Konflikte angeheizt.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will für 895
Millionen Euro israelische Kampfdrohnen des Typs "Heron TP" für neun
Jahre anmieten. Das geht aus einer Vorlage für den Haushaltsausschuss
des Bundestags hervor. Wenn der Haushaltsausschuss zustimmt, würde
die Luftwaffe der Bundeswehr erstmals ein unbemanntes Flugzeug
erhalten, das groß genug ist, auch Waffen zu tragen. Über die
Bewaffnung soll aber erst "nach ausführlicher völkerrechtlicher,
verfassungsrechtlicher und ethischer Würdigung" gesondert entschieden
werden.



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Datum: 31.05.2018 - 05:00 Uhr
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