stern: Rheinmetall bahnt Geschäfte mit Aserbaidschan an
ID: 1625110
mit der Kaukasusrepublik Aserbaidschan anzubahnen. Wie das Hamburger
Magazin stern in seiner am Donnerstag erscheinenden Ausgabe
berichtet, unterzeichnete der Rheinmetall-Manager John Taylor Mitte
Juni gemeinsam mit dem aserbaidschanischen Minister für
Rüstungswirtschaft eine Absichtserklärung über eine künftige
"bilaterale Kooperation". Die Unterzeichnung fand auf der
Rüstungsmesse Eurosatory bei Paris statt. Bereits Anfang April hatte
der frühere Bundesminister und heutige Rheinmetall-Cheflobbyist Dirk
Niebel offenbar den aserbaidschanischen Botschafter in Berlin
getroffen. Die Botschaft des Landes hatte das per Twitter verbreitet,
die Nachricht dann aber rasch wieder gelöscht.
Für Aserbaidschan wie auch für das Nachbarland Armenien gilt ein
Waffenembargo der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in
Europa (OSZE). Es wurde im Jahr 1992 verhängt, als zwischen
Aserbaidschan und Armenien blutige Kämpfe um die Region Berg Karabach
ausbrachen. Der Kriegszustand wurde nie offiziell beendet, immer
wieder flackern Kämpfe auf.
Die Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen (Linke) verlangte jetzt
gegenüber dem stern von der Bundesregierung, sie solle
"sicherstellen", dass die Rheinmetall AG nicht "die deutsche
Rüstungsexportkontrolle umgeht und das Waffenembargo der OSZE gegen
Aserbaidschan unterläuft". Ausfuhren von Rüstungsgütern nach
Aserbaidschan genehmige man "nur in Ausnahmefällen", sagte ein
Sprecher des Bundeswirtschaftsministeriums. Rheinmetall ließ Fragen
des stern unbeantwortet.
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Datum: 27.06.2018 - 09:00 Uhr
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