NOZ: NOZ: Gewerkschaften unterstützen Vorschlag für "Spurwechsel" von Asylbewerbern
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"Spurwechsel" von Asylbewerbern
Buntenbach: Alle Geflüchteten integrieren
Osnabrück. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) unterstützt den
Vorschlag, Asylbewerbern einen "Spurwechsel" in ein
Zuwanderungsverfahren zu ermöglichen. DGB-Vorstand Annelie Buntenbach
sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag), der
Gewerkschaftsbund trete für die gesellschaftliche und ökonomische
Integration aller in Deutschland lebenden Geflüchteten ein. "Dies
lässt sich nur umsetzen, wenn sie von dem Aufenthaltsrecht als
Erwerbstätige oder Studierende nicht länger ausgeschlossen werden.
Deshalb setzen sich die Gewerkschaften für die Möglichkeit eines
Spurwechsels ein und fordern einen konsequenten Abschiebestopp für
alle, die sich in Ausbildung befinden oder eine
lebensunterhaltsichernde Beschäftigung ausüben."
Buntenbach betonte zugleich aber auch, das Grundrecht auf Asyl
dürfe nicht angetastet und nicht mit der Zuwanderung von
Erwerbstätigen vermischt werden. "Deutschland muss weiterhin
Menschen, die vor Krieg, Bürgerkrieg oder Verfolgung fliehen,
aufnehmen und ihnen Perspektiven bieten."
Der "Spurwechsel" ist ein Vorschlag des schleswig-holsteinischen
Ministerpräsidenten Daniel Günther (CDU). Er plädiert dafür, vom
Asylrecht zum neuen Zuwanderungsgesetz zu wechseln, wenn Asylbewerber
integriert sind, sie eine Ausbildung abgeschlossen und Aussicht auf
Arbeit haben. Auf Drängen der SPD will die Bundesregierung noch in
diesem Jahr ein Einwanderungsgesetz auf den Weg bringen, um gezielt
Fachkräfte anzuwerben.
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Datum: 16.08.2018 - 05:00 Uhr
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