NOZ: Grüne schließen EU-Mitgliedschaft der Türkei langfristig nicht grundsätzlich aus
ID: 1654616
langfristig nicht grundsätzlich aus
Europapolitische Sprecherin Brantner: Entgegenkommen bei Zollunion
nur bei Rückkehr zur Demokratie
Osnabrück. Die Europaexpertin der Grünen schließt eine
EU-Mitgliedschaft der Türkei trotz aller aktuellen Konflikte in der
ferneren Zukunft nicht aus. "Als ernsthafter Partner in der EU ist
die Türkei in ihrer derzeitigen Verfassung nicht vorstellbar. Aber
wer weiß, was in 20 oder mehr Jahren ist", sagte Franziska Brantner
der "Neuen Osnabrücker Zeitung" anlässlich des Deutschland-Besuchs
des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan. Derzeit müssten die
Beitrittsgespräche jedoch "eingefroren" bleiben.
"Auch ein Entgegenkommen zur Weiterentwicklung der Zollunion kann
es nur geben, wenn die türkische Regierung zuvor auf den Kurs zur
Demokratie zurückkehrt ist. Die EU-Beitrittsgespräche ganz
abzubrechen, würde Erdogan in die Hände spielen", sagte die
europapolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion im Bundestag der NOZ:
"Mit dem Kaltstellen der Zivilgesellschaft und der freien Medien hat
Erdogan einen Weg eingeschlagen, der von Europa weit weg führt. Das
muss die Bundesregierung unmissverständlich klar machen", sagte
Brantner.
Zu den Absagen vieler Oppositionspolitiker zum Staatsbankett mit
dem türkischen Präsident Erdogan sagte Branter: "Auch wenn Dialog
weiter wichtig bleibt, können wir nicht so tun, als sei nichts
passiert. Ein Staatsbankett ist dafür nicht der geeignete Rahmen.
Deshalb ist es richtig, dass die Opposition nicht einfach mitspielt.
Genauso richtig ist es, dass mit Cem Özdemir derjenige hingeht, den
Erdogan als Terroristen bezeichnet hat. Das wird ihm gar nicht
schmecken."
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Datum: 27.09.2018 - 11:58 Uhr
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