Der Tagesspiegel: Jens Spahn verlangt von der Koalition Problemlösungen - und warnt SPD vor Ausstieg
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Koalition von Union und SPD im Bund nach dem Wahldebakel der CSU in
Bayern zu stärkeren Anstrengungen aufgerufen. "Wie stabil die große
Koalition arbeitet, haben wir selbst in der Hand", sagte Spahn im
Interview mit dem Berliner "Tagesspiegel" (Dienstagausgabe). "Eine
bessere Pflege, die Begrenzung der Migration, schnellere
Digitalisierung - es ist unsere verdammte Pflicht, diese und andere
Probleme nicht nur zu beklagen, sondern sie zu lösen.". Darum werfe
man jetzt "alles in die Waagschale, damit Volker Bouffier seine
erfolgreiche Sacharbeit für Hessen fortsetzen" könne.
Nötig sei aber auch eine offene Diskussion in der Union über
umstrittene Fragen, drängte der Minister, der gleichzeitig Mitglied
im Bundespräsidium der CDU ist. Man müsse den Wählern verdeutlichen,
"wofür wir inhaltlich diese Mehrheiten wollen, wohin wir mit unserem
Land wollen". Da brauche es "ehrlichere, lebensnahe Debatten, offen
und ohne Moralkeulen", sagte Spahn auch mit Blick auf die
Flüchtlingspolitik. Personelle Konsequenzen forderte der Politiker
nicht. "Die Union steht in schweren Zeiten zusammen", sagte er. "Und
die Reduktion unserer Probleme auf Personalfragen springt viel zu
kurz."
Die SPD, die in Bayern ebenfalls stark verloren hat, warnte Spahn
vor einem Ausstieg aus der Koalition im Bund. "Wer vor Verantwortung
wegläuft, verliert", sagte der CDU-Politiker. "Da bin ich sicher."
Das Vertrauen der Wähler gewinne nur zurück, wer konkret liefere.
https://www.tagesspiegel.de/politik/nach-der-landtagswahl-in-bayer
n-jens-spahn-warnt-spd-vor-ausstieg-aus-der-koalition/23187700.html
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Datum: 15.10.2018 - 14:20 Uhr
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