Neue Westfälische (Bielefeld): Bundeswirtschaftsminister Altmaier (CDU): Autobesitzer dürfen in Dieselkrise nicht zu Verlierern werden
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sieht derzeit eine Delle beim Wirtschaftsaufschwung in Deutschland.
"Das Wachstum hat im dritten Quartal eine Pause gemacht. Das zeigt
aber keine generelle Konjunkturermüdung, sondern geht auf sehr
spezielle Faktoren zurück, wie zum Beispiel Absatzschwierigkeiten in
der Automobilindustrie", sagte Altmaier der in Bielefeld
erscheinenden Neuen Westfälischen (Mittwochausgabe). "Trotzdem sagen
alle Forschungsinstitute, dass der Aufschwung in Deutschland in einer
soliden Verfassung ist", so Altmaier.
Altmaier verwahrte sich gegen den Vorwurf, die deutsche
Automobilindustrie in der Dieselkrise mit Samthandschuhen anzufassen.
"Wir schützen keine Autohersteller und dulden keine Manipulationen.
Bei der Debatte um die Luftreinhaltung geht es aber auch um
Arbeitsplätze in Deutschland, damit wir in dieser so wichtigen und
erfolgreichen Branche international wettbewerbsfähig bleiben." Die
Probleme im Zusammenhang mit den Grenzwerten bei der Luftreinhaltung
müssten schnell und sinnvoll gelöst werden, allerdings nicht zu
Lasten der Autobesitzer. Denn diese treffe keine Schuld an den
Vorgängen."Insel-Notlösungen, wie Fahrverbote auf einzelnen Straßen,
sind klar zu kurz gegriffen und helfen weder Luft noch Klima und hier
gibt es auch keine rechtliche Inanspruchnahme der deutschen oder
ausländischen Hersteller. Trotzdem sehen wir sie in der moralischen
Verpflichtung, dafür zu sorgen, dass zum Beispiel Pendlern keine
Nachteile entstehen", so Altmaier. Bei den Autobesitzern dürfe es
keine Verlierer geben.
Der Minister warnte gleichzeitig vor der America-First-Politik von
US-Präsident Donald Trump. "Wir erleben derzeit nicht nur in den USA
eine Rückkehr zum Protektionismus. Das macht es für alle schwerer,
wirtschaftlich erfolgreich zu arbeiten", so Altmaier.
Handelsbarrieren und Zölle bremsten Wachstum und Globalisierung. Die
Grundrichtung werde sich aber durchsetzen: "Mehr Wohlstand für
Milliarden von Menschen."
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Datum: 14.11.2018 - 06:00 Uhr
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