Neue Westfälische (Bielefeld): NRW-Antisemitismus-Beauftragte mahnt zu Widerstand gegen Judenfeindlichkeit
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Anfeindungen gegen Juden hat Nordrhein-Westfalens erste
Antisemitismus-Beauftragte Sabine Leutheusser-Schnarrenberger mehr
Widerstand angemahnt. In einem Gespräch mit der in Bielefeld
erscheinenden Neuen Westfälischen (Montag) sagte
Leutheusser-Schnarrenberger, es sei "dringend geboten, den Tätern
ihre Grenzen aufzuzeigen". Unabhängig von der Frage, ob ein Übergriff
strafrechtlich relevant sei, "dürfen wir niemandem Antisemitismus
durchgehen lassen".
Zu den Hauptursachen der steigenden Judenfeindlichkeit zählt
Leutheusser-Schnarrenberger den rechten Populismus in Deutschland und
Europa. Dazu gehört aus ihrer Sicht der Einzug der AfD in den
Bundestag. "Was lange tabu war, scheint inzwischen gebrochen", sagte
die Ex-Bundesjustizministerin, "wenn die AfD etwa herumfabuliert über
die Zeit des Nationalsozialismus, die nach ihren Worten nur ein
'Vogelschiss' in der deutschen Geschichte sei."
Leutheusser-Schnarrenberger verortet die Tätergruppen nicht nur am
rechten Rand. Häufig sei die Grenze zwischen Israelkritik und
Antisemitismus fließend. Die FDP-Politikerin forderte, Zuwanderern
aus arabischen Ländern klarzumachen, "welche Werte in unserer
Gesellschaft gelten". Dazu gehöre, dass Antisemitismus nicht geduldet
werde und das Existenzrecht Israels nicht infrage stehe, sagte
Leutheusser-Schnarrenberger. Es sei "unerträglich, wenn Juden aus
Angst auf ihre Kippa verzichten".
Die NRW-Landesregierung hat Leutheusser-Schnarrenberger im
November zur Antisemitismus-Beauftragten berufen. Sie wird dem
Landtag jährlich einen Bericht vorlegen.
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Datum: 16.12.2018 - 14:43 Uhr
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