NOZ: Grüne: Bundesregierung verharmlost rechte Umtriebe in Bundeswehr
ID: 1689970
Umtriebe in Bundeswehr
Brugger: Ernst der Lage nicht begriffen - Bundesregierung weist
Vorwürfe zurück
Osnabrück. In der Debatte um rechtsradikale Tendenzen in der
Bundeswehr und anderen Sicherheitsbehörden fordern die Grünen von der
Bundesregierung ein entschiedeneres Vorgehen gegen rechte Strömungen
in der Truppe. Grünen-Verteidigungsexpertin Agnieszka Brugger warf
dem Verteidigungsministerium vor, den Ernst der Lage nicht begriffen
zu haben. Brugger sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Die
Bundesregierung findet es scheinbar nicht problematisch, wenn sich
ein ehemaliges Mitglied der Bundeswehr-Eliteeinheit mit
Rechtsextremen über einen Tag X austauscht, für den Waffen gehortet
werden sollen und Listen mit unliebsamen Personen erstellt werden."
Die Politikerin sprach von einem "blauäugigen" Umgang mit
Alarmzeichen in den Sicherheitsbehörden.
Es geht dabei um den Fall "Hannibal", bei dem ein ehemaliger
Bundeswehrsoldat des Kommandos Spezialkräfte (KSK), also der
Eliteeinheit der Truppe, seit 2017 ein rechtes Netzwerk und einen
Chat als Administrator geleitet haben soll. In der Antwort auf eine
schriftliche Frage der Abgeordneten Brugger räumt das
Verteidigungsministerium Kenntnis über den Fall ein, widerspricht
aber den Vorwürfen, es handle sich um rechtsradikale Netzwerke: "Der
Bundesregierung ist im Zusammenhang mit den Ermittlungen im Fall
Franco A. seit Juni 2017 bekannt, dass ein damaliger Soldat des
Kommandos Spezialkräfte der Bundeswehr unter dem Pseudonym ´Hannibal`
in verschiedenen Chat-Gruppen als Administrator fungierte." In dem
Chat sei es um die "aktuelle weltpolitische Lage und
Überlebensstrategien für einen möglichen Katastrophenfall" gegangen.
Bisher lägen keine Anhaltspunkte für extremistische Bestrebungen oder
strafrechtlich relevante Handlungen vor.
Pressekontakt:
Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion
Telefon: +49(0)541/310 207
Original-Content von: Neue Osnabrücker Zeitung, übermittelt durch news aktuell
Weitere Infos zu dieser Pressemeldung:
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 24.01.2019 - 05:00 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1689970
Anzahl Zeichen: 2325
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Osnabrück
Kategorie:
Wahlen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 383 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"NOZ: Grüne: Bundesregierung verharmlost rechte Umtriebe in Bundeswehr"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Neue Osnabr (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
