phoenix persönlich: Thomas de Maizière zu Gast bei Alfred Schier - Freitag, 15. Februar 2019, 18.0

phoenix persönlich: Thomas de Maizière zu Gast bei Alfred Schier - Freitag, 15. Februar 2019, 18.00 Uhr

ID: 1696731
(ots) - "Es gab mitnichten eine Entscheidung zu einer
Grenzöffnung durch die Bundeskanzlerin. Denn die Grenzen der
Bundesrepublik Deutschland zu unseren Nachbarstaaten sind offen. Was
offen ist, kann nicht geöffnet werden. Und schon wenige Tage danach
beschlossen wir im Koalitionsausschuss, dass dies eine humanitäre
Ausnahmeentscheidung war, die nicht wiederholt werden würde", so
erinnert sich der ehemalige Bundesinnenminister Thomas de Maizière,
CDU, an den 4. September 2015, als Flüchtlinge aus Budapest über
Österreich nach Deutschland kamen.

In seinem neuen Buch "Regieren. Innenansichten der Politik"
verwahrt sich de Maizière entschieden gegen den Vorwurf des damaligen
bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer, er habe seinerzeit
nicht rechtmäßig gehandelt und es habe eine "Herrschaft des Unrechts"
gegeben. Der Vorwurf eines Rechtsbruchs sei "ehrabschneidend",
kritisiert de Maizière.

In der Sendung "phoenix persönlich" spricht Alfred Schier mit dem
ehemaligen Bundesinnenminister Thomas de Maizière über seine
Entscheidungen in der Flüchtlingspolitik, seinen Abschied von der
Macht und die Frage, wie wichtig Vertrauen in der Politik ist.

"In der Politik gibt es Hallodris, Trickser und solche, die
glauben, mit Cleverness komme man besonders weit", so de Maizière.
"Das mag für den politischen Alltag gelten. Meine Erfahrung ist: In
einer Krise zählt das alles nicht, sondern nur Solidität und
Vertrauen, das man sich vorher erarbeitet hat. Und dies wird dann mit
Solidarität zurückgezahlt, von der Öffentlichkeit, vom
Koalitionspartner und sogar von der Opposition."



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