Usbekistan: Auf dem Weg zu einer freien Marktwirtschaft? / Staatsbesuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier
ID: 1723092
Steinmeier besucht vom 27. bis 29. Mai 2019 die Republik Usbekistan.
Er wird von Vertretern aus Wirtschaft und Kultur begleitet. Der
Bundespräsident trifft in der Hauptstadt Taschkent zu politischen
Gesprächen mit dem usbekischen Staatspräsidenten Shawkat Mirsijojew
zusammen. Bei einem Roundtable mit Wirtschaftsvertretern möchte er
sich über Möglichkeiten für Handel und Investitionen informieren.
Mit dem Amtsantritt des neuen Präsidenten Ende 2016 begann eine
umfassende Öffnung und Liberalisierung aller Wirtschaftssektoren des
Landes. "Das Geschäftsklima für die Privatwirtschaft hat sich
deutlich verbessert. Neue Gesetze optimieren den Rechtsrahmen und
mindern den bürokratischen Aufwand", sagt Uwe Strohbach,
Zentralasien-Experte bei Germany Trade & Invest (GTAI). "Usbekistan
setzt seine Wirtschaftsreformen in einem atemberaubenden Tempo um.
Das Beschaffungs- und Zollwesen wird vereinfacht, viele Bereiche für
die Privatwirtschaft geöffnet. Zahlreiche Lizenzen und Genehmigungen
für die Ausübung unternehmerischer Tätigkeiten wurden abgeschafft."
Bürokratische Verfahren für Handelsgeschäfte wurden durch den Abbau
von Ex- und Importlizenzen ebenfalls gestrafft.
"Nachholbedarf besteht noch beim Abbau struktureller Schwächen und
staatlicher monopolistischer Praktiken in der Wirtschaft,
bürokratischer Hürden und von Infrastrukturdefiziten. Trotz spürbarer
Fortschritte in der Korruptionswahrnehmung belegte Usbekistan 2018 im
Korruptions-Ranking von Transparency International nur Rang 158 von
180 Ländern", sagt Strohbach. Auch lässt sich die eingeleitete
Marktliberalisierung nicht grundsätzlich mit einer freien
Marktwirtschaft nach europäischem Verständnis oder gar einer
Demokratisierung der Gesellschaft gleichsetzen. Zudem sind
Rückschläge bei der Umsetzung des Reformprogramms nicht zu übersehen:
"Die Masse an neuen Gesetzen und Regelungen sorgt bei vielen Firmen
für Verunsicherung. Den Behörden bleibt oft zu wenig Zeit für die
Umstellung auf die neuen Regelwerke", so Strohbach.
Usbekistans Reformschub bildet trotz mancher Herausforderungen
eine gute Basis für den Ausbau der Geschäftsbeziehungen mit dem
Ausland. Die Branchenprogramme für den Zeitraum 2018 bis 2020
umfassen Projekte mit einem Gesamtwert von gut 30 Milliarden
US-Dollar. Deutsche Firmen sind gut beraten, sich frühzeitig an den
geplanten Projekten aller Branchen zu beteiligen. Die Importe aus
Deutschland nahmen 2018 laut usbekischer Zollstatistik um 23,5
Prozent auf 725 Millionen US-Dollar zu.
Weitere Informationen zu Usbekistan unter: www.gtai.de/usbekistan
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wirbt für den Wirtschafts- und Technologiestandort Deutschland und
begleitet ausländische Unternehmen bei der Ansiedlung in Deutschland.
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Datum: 23.05.2019 - 08:00 Uhr
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