NOZ: Gysi: SPD muss so schnell wie möglich Große Koalition verlassen
ID: 1725677
Koalition verlassen
Ehemaliger Linken-Fraktionschef warnt Sozialdemokraten vor
Bedeutungslosigkeit - Nahles trägt Anteil an mangelhafter
Glaubwürdigkeit
Osnabrück. Gregor Gysi, ehemaliger Fraktionschef der Linkspartei
und Europa-Chef der Linken, rät der SPD nach dem angekündigten
Rückzug von Andrea Nahles dringend zur Aufkündigung der Großen
Koalition. Gegenüber der "Neuen Osnabrücker Zeitung" erklärte Gysi:
"Es hilft alles nichts: Die SPD muss so schnell wie möglich, also
noch in diesem Jahr, die Große Koalition verlassen und versuchen, ein
Gegenüber zur Union zu werden." Andernfalls versinke die SPD schon
bald in Bedeutungslosigkeit, so Gysi weiter.
"Solange die SPD ein Anhängsel der Union bleibt, sämtlichen
Militäreinsätzen der Bundeswehr, allen Rüstungsexporten auch an
Diktaturen, der Agenda 2010 mit dem größten Niedriglohnsektor
innerhalb der EU in Deutschland und millionenfacher prekärer
Beschäftigung zustimmt und keine konsequente ökologische
Nachhaltigkeit in sozialer Verantwortung zum Beispiel beim Klima
anstrebt, wird sie Schritt für Schritt bedeutungsloser", warnte der
Linken-Politiker.
Auch die mangelhafte Glaubwürdigkeit der SPD sei ein Problem, so
Gysi, und daran habe Parteichefin Nahles großen Anteil. "Andrea
Nahles größter Fehler war meines Erachtens ihre Zustimmung zur
zweiten Großen Koalition hintereinander. Martin Schulz und sie haben
nach der Wahl diese Koalition abgelehnt, um ihr dann doch wieder
zuzustimmen", so der Europa-Chef der Linken. "Deshalb klingt es auch
nicht glaubwürdig, wenn Olaf Scholz jetzt erklärt, dass es eine
dritte Große Koalition nacheinander nicht geben wird. In der Regel
fällt die SPD dann um und macht es trotzdem", erläuterte Gysi.
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Datum: 03.06.2019 - 01:00 Uhr
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