NOZ: Auch Wagenknecht sendet Signale in Richtung SPD
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Fraktionschefin der Linken im Bundestag für "Regierung des
sozialen Ausgleichs"
Osnabrück. Auch Sahra Wagenknecht, Fraktionschefin der Linken im
Bundestag, sendet Koalitionssignale in Richtung der SPD. Wagenknecht
sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Nach Jahren wachsender
Ungleichheit und hemmungsloser Bereicherung der oberen Zehntausend
braucht Deutschland dringend eine Regierung, die sich um mehr
sozialen Ausgleich bemüht. An einer solchen Regierung würde sich die
Linke auch im Bund beteiligen."
Allerdings, so Wagenknecht weiter, sei eine soziale Regierung kaum
denkbar ohne eine starke Sozialdemokratie. "Wir wünschen der SPD
daher, dass sie in ihrer tiefen Krise die Kraft findet, zu
sozialdemokratischer Politik zurückzukehren und die Generation Groko
und Agenda 2010 an ihrer Spitze durch neue glaubwürdige Köpfe zu
ersetzen."
Die Fraktionsvorsitzende begrüßte zugleich die Entwicklung in
Bremen, wo SPD, Grüne und Linke nach der Bürgerschaftswahl über ein
rot-grün-rotes Bündnis verhandeln wollen. "Die Linke wolle neuen
Schwung für soziale Gerechtigkeit in die Koalition bringen", betonte
Wagenknecht. Vor allem Menschen mit niedrigen Einkommen oder Renten
müssten spüren, "dass sich für sie etwas positiv verändert".
Zuvor hatten bereits die Linken-Vorsitzenden Katja Kipping und
Bernd Riexinger betont, dass sie nach den Entscheidungen ihrer Partei
und der Grünen in Bremen für ein rot-grün-rotes Regierungsbündnis
auch gestiegene Chancen für eine linke Koalition im Bund sehen.
"Bremen kann ein Signal für den Bund werden. In einem Jahr wird die
Groko Geschichte sein. Wir wollen, dass die nächste Regierung eine
progressive Politik macht", sagte Kipping.
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Datum: 08.06.2019 - 01:00 Uhr
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