NOZ: Fraktionen wollen Nachtsitzungen im Bundestag verhindern
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Kurzdebatten - Korte: Nachtsitzungen unzumutbarer Dauerzustand
geworden - Union und SPD kündigen eigene Vorschläge an
Osnabrück. Unter den Bundestagsfraktionen ist eine Debatte über
eine Neuorganisation der Sitzungswochen entbrannt, um Nachtsitzungen
zu verhindern. "Die Sitzungsdauer bis spät in die Nacht hinein ist
zum Dauerzustand geworden. Für die Beschäftigten des Parlaments, in
den Abgeordnetenbüros und den Fraktionen ist das eine unzumutbare
Belastung, darum müssen wir uns dringend kümmern", sagte der
Parlamentsgeschäftsführer der Links-Fraktion, Jan Korte, der "Neuen
Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Bereits am vergangenen Dienstag
vereinbarten die Fraktionsgeschäftsführer der Bundestagsparteien,
"Ideen zu sammeln".
In einem Schreiben an seine Kollegen der anderen Fraktionen, das
der "NOZ" vorliegt, fordert Korte, die Präsenzpflicht der
Abgeordneten von Dienstag auf Montag vorzuziehen, sodass die
Fraktionssitzungen "auf den Montag oder Dienstagmorgen" verlagert
werden und Ausschüsse schon am Dienstag tagen könnten. So könnten
"Tagungsordnungspunkte vom Donnerstag/Freitag auf den Mittwoch"
verteilt werden. Überdies regt Korte "Kurzdebatten" von maximal 18
oder 24 Minuten mit nur einem Redner pro Fraktion sowie eine
Protokollpflicht für Reden zu später Stunde an, sodass diese nicht
mehr gehalten werden müssen.
"Wir müssen gemeinsam nach einer Lösung suchen, die
Arbeitsbelastung für die Beschäftigten des Deutschen Bundestages, der
Abgeordnetenbüros und der Fraktionen zu verringern und die Sitzungen
zu erträglichen Zeiten für die Beschäftigten zu beenden. Das gebietet
unsere Fürsorgepflicht", schreibt Korte.
Die Union reagierte ablehnend auf den Vorstoß der Linken. "Leider
gehen deren Vorschläge mangels Praktikabilität an der Realität
vorbei", sagte Michael Grosse-Brömer, Erster Parlamentarischer
Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, der "NOZ", und
kündigte an: "Wir werden den anderen Parteien im Bundestag konkrete
und wirksame Vorschläge machen, wie man überlange Sitzungstage
minimieren kann." Ein Sprecher der SPD-Fraktion erklärt, man sei
offen für eine Reform der Sitzungswochen und werde diese
"vorantreiben".
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Datum: 22.10.2019 - 01:00 Uhr
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