NOZ: Wehrbeauftragter zu Syrien-Vorstoß der Verteidigungsministerin: Noch erheblicher Abstimmungsbedarf
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Verteidigungsministerin: Noch erheblicher Abstimmungsbedarf
Bartels: Völlig offen, wie die von Kramp-Karrenbauer angeregte
Mission aussehen könnte - "Bundeswehr nicht überfordern"
Osnabrück. Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels
(SPD), sieht noch "erheblichen Abstimmungsbedarf" nach dem Vorstoß
von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) für
einen internationalen Stabilisierungseinsatz in Nordsyrien. "Klärung
ist nötig sowohl in der Großen Koalition in Berlin als auch im Kreis
der internationalen Verbündeten", sagte Bartels der "Neuen
Osnabrücker Zeitung". Klar sei, dass die internationale Gemeinschaft
sich bisher "nicht mit Ruhm bekleckert" habe, wenn es um Lösungen in
der Syrienkrise gehe. Was genau der aktuelle Vorstoß der
Verteidigungsministerin aber bedeute und wie die von ihr angeregte
Mission aussehen könnte, sei noch völlig offen.
Bartels warnte davor, die Bundeswehr zu überfordern.
Gegebenenfalls müssten neue Prioritäten gesetzt werden. Denn schon
jetzt seien 17.000 deutsche Soldatinnen und Soldaten in nationalen
und internationalen Verpflichtungen gebunden, etwa in Mali, in
Litauen oder bei der Nato Response Force. "Die Soldaten reißen sich
wahrlich nicht um neue Aufgaben", erklärte der Wehrbeauftragte.
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Datum: 22.10.2019 - 13:23 Uhr
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