Celgard beantragt einstweilige Verfügung in Gerichtsverfahren gegen Senior aufgrund von Patentverletzung und Aneignung von Geschäftsgeheimnissen
ID: 1767912
(Celgard), eine Tochtergesellschaft von Polypore International, LP
(Polypore), hat einen Antrag für ein temporäres Unterlassungsgebot
und eine einstweilige Verfügung beim US-amerikanischen
Bundesbezirksgericht für den nördlichen Bezirk von Kalifornien
eingereicht und bei Gericht ersucht, eine solche Verfügung
unverzüglich zu gewähren, damit die Beklagten Shenzhen Senior
Technology Material Co. Ltd. sowie Shenzhen Senior Technology
Material Co. Ltd. (U.S.) Research Institute (zusammenfassend als
Senior bezeichnet) Folgendes unterlassen: (1) Nutzung der
Geschäftsgeheimnisse und/oder vertraulichen Informationen von Celgard
(2) Verstoß gegen das neu aufgelegte US-Patent RE47,520 (das
'520-Patent), ehemals US-Patent 6.432.586 (das '586-Patent) und das
US-Patent Nr. 6.692.867 (das '867-Patent), (3) Verletzungen gegen den
California Business and Professions Code, (4) Veranlassung zu einem
Vertragsbruch, (5) vorsätzliche Einmischung in künftige
Wirtschaftsbeziehungen sowie (6) Herstellung, Nutzung, Angebot zum
Verkauf oder Verkauf in den Vereinigten Staaten (USA) bzw. der Import
in die USA von Produkten, welche gegen die '520- und '867-Patente
verstoßen und/oder welche Celgards Geschäftsgeheimnisse oder
vertrauliche Informationen einschließen.
Falls das Gericht dem Antrag stattgibt und die von Celgard
ersuchte temporäre und einstweilige Abhilfemaßnahme verfügt, wird
Senior temporär und einstweilig untersagt, zumindest und im
Wesentlichen Celgards Geschäftsgeheimnisse und/oder vertrauliche
Informationen zu verbreiten oder zu verwenden, Separatoren oder
Produkte zu nutzen, zu bewerben, zum Verkauf anzubieten, zu
vermarkten, zu kommerzialisieren oder zu verkaufen, die ganz oder
teilweise mithilfe oder unter Verwendung jeglicher
Geschäftsgeheimnisse und/oder vertraulicher Informationen von Celgard
eingesetzt, verkörpert oder entwickelt wurden. Bei Stattgabe wird
Senior weiterhin untersagt, direkte oder indirekte Verstöße gegen
Celgards Patente zu unternehmen, u. a. soll ein Import von Seniors
patentverletzenden Separatoren in die USA untersagt werden sowie die
Herstellung, Nutzung, der Verkauf oder das Angebot zum Verkauf von
Seniors patentverletzenden Separatoren in den USA. Des Weiteren soll
untersagt werden, dass Senior Dritte (deren Kunden) veranlasst oder
ermutigt, gegen die Anordnung (die zu unterlassenden Handlungen) zu
verstoßen und sie zu verletzen.
Celgard reichte im September eine Klage gegen Senior ein, die
Separatoren weltweit verkaufen, die von ihnen in Shenzhen, China,
hergestellt werden. In Celgards Klage wird angeführt, dass Senior die
US-amerikanischen '520- und '867-Patente von Celgard über
keramikbeschichtete Separatoren und Polypropylen-Separatoren verletzt
habe. Die Klage zielt ebenfalls auf eine dauerhafte
Unterlassungsverfügung ab, die Senior daran hindert, die
patentverletzenden Separatoren zu verkaufen und Celgards
Geschäftsgeheimnisse und vertrauliche Informationen zu verwenden, und
die Klage schließt die Forderung nach Schadenersatz ein. Siehe
Pressemitteilung (https://c212.net/c/link/?t=0&l=de&o=2629630-1&h=204
2667535&u=https%3A%2F%2Fc212.net%2Fc%2Flink%2F%3Ft%3D0%26l%3Den%26o%3
D2629630-1%26h%3D3787419499%26u%3Dhttps%253A%252F%252Fwww.prnewswire.
com%252Fnews-releases%252Fcelgard-files-lawsuit-against-senior-for-pa
tent-infringement-of-ceramic-coated-separators-used-in-lithium-batter
ies-300919235.html%253Ftc%253Deml_cleartime%26a%3DSee%2BRelease&a=Sie
he+Pressemitteilung).
Im August hat Celgard einen Rechtsstreit bezüglich
Patentrechtsverletzung gegen Targray International (Targray) aufgrund
von Verstößen gegen Celgards '520- und '867-Patente erfolgreich
beigelegt. Siehe Pressemitteilung (https://c212.net/c/link/?t=0&l=de&
o=2629630-1&h=1348763811&u=https%3A%2F%2Fc212.net%2Fc%2Flink%2F%3Ft%3
D0%26l%3Den%26o%3D2629630-1%26h%3D2266093578%26u%3Dhttps%253A%252F%25
2Fwww.prnewswire.com%252Fnews-releases%252Fcelgard-successfully-sues-
targray-on-infringement-of-celgards-ceramic-coated-battery-separator-
patent-300914298.html%26a%3DSee%2BRelease&a=Siehe+Pressemitteilung).
Im Juni hat Celgard außerdem zwei Rechtsstreitigkeiten gegen die
MTI Corporation (MTI) bezüglich des Verkaufs von Separatoren
erfolgreich beigelegt, die gegen Celgards '586-Patent verstießen,
sowie bezüglich des Verkaufs von gefälschten Separatoren mit der
eingetragenen Marke von Celgard®. Siehe Pressemitteilung (https://c21
2.net/c/link/?t=0&l=de&o=2629630-1&h=1081757691&u=https%3A%2F%2Fc212.
net%2Fc%2Flink%2F%3Ft%3D0%26l%3Den%26o%3D2629630-1%26h%3D3441871927%2
6u%3Dhttps%253A%252F%252Fwww.prnewswire.com%252Fnews-releases%252Fcel
gard-successfully-sues-mti-corporation-on-mtis-infringement-of-celgar
ds-ceramic-coated-battery-separator-patent-300859501.html%26a%3DSee%2
BRelease&a=Siehe+Pressemitteilung).
Das erfolgreiche Ergebnis der Klagen gegen Targray und MTI festigt
die Integrität des geistigen Eigentums (IP) von Celgard in Bezug auf
beschichtete und unbeschichtete Separatoren für
Lithium-Ionen-Batterien. Celgard wird die unfaire Verwendung seiner
Technologie und seines geistigen Eigentums weiterhin verhindern, um
seine Vermögenswerte und Kunden zu schützen.
Informationen zu Celgard und Polypore
Celgard ist auf die Entwicklung und Herstellung von beschichteten
und unbeschichteten mikroporösen Membranen im Trockenverfahren
spezialisiert. Diese werden als Separatoren eingesetzt und bilden
einen wichtigen Bestandteil von Lithium-Ionen-Batterien. Celgards
Batterieseparatoren-Technologie spielt eine bedeutende Rolle für die
Leistung von Lithium-Ionen-Batterien in Elektrofahrzeugen,
Energiespeichersystemen und weiteren Anwendungen.
Celgard, LLC ist eine hundertprozentige Tochtergesellschaft der
Polypore International, LP, die Teil des Asahi-Kasei-Konzerns ist.
Polypore ist ein globales Unternehmen mit Standorten in neun
Ländern, das sich auf mikroporöse Membranen spezialisiert hat, die in
elektrischen und nicht-elektrischen Fahrzeugen,
Energiespeichersystemen und verschiedenen Spezialanwendungen
eingesetzt werden. Besuchen Sie www.celgard.com und www.polypore.com.
Foto - https://mma.prnewswire.com/media/1021571/Polypore_Internati
onal_Celgard.jpg
Logo - https://mma.prnewswire.com/media/798399/PolyPore_Logo.jpg
Pressekontakt:
Beth Kitteringham
polycorpcom@polypore.net
(704) 587-8596
www.polypore.com
Original-Content von: Polypore International, LP, übermittelt durch news aktuell
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Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 05.11.2019 - 15:01 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1767912
Anzahl Zeichen: 7239
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Charlotte, North Carolina
Kategorie:
Transport - Logistik
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