NOZ: Weniger Nachtsitzungen: Bundestags-Fraktionen einigen sich auf Kurzdebatten
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Kurzdebatten Grosse-Brömer: Neue Regeln "könnten schon in diesem Jahr umgesetzt
werden" - AfD außen vor Osnabrück. Im Bundestag zeichnet sich eine Einigung auf
neue Regeln ab, um die Zahl von Nachtsitzungen zu reduzieren und eine mögliche
Verzögerungstaktik der AfD-Fraktion zu stoppen. "Um die Sitzungszeiten vor allem
am Donnerstag zu verkürzen, ist es sinnvoll, die Debattenzeit für die Mehrzahl
der Anträge und Gesetzesentwürfe auf 30 Minuten zu verkürzen", sagte Michael
Grosse-Brömer (CDU), Parlamentsgeschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Außerdem können fünf Tagesordnungspunkte
dieser Länge schon am Mittwochnachmittag im Anschluss an die parlamentarische
Fragestunde - und gegebenenfalls einer Aktuellen Stunde - debattiert werden."
Nach den Worten Grosse-Brömers stoßen diese Vorschläge "im Kreis der
parlamentarischen Geschäftsführer auf viel Zustimmung und könnten schon in
diesem Jahr umgesetzt werden". Wie aus Bundestagskreisen verlautete, stehen alle
Fraktionen außer der AfD hinter dem Plan.
Die Zunahme von Anträgen, Gesetzentwürfen und Marathon-Debatten hat dazu
geführt, dass Abgeordnete, deren Mitarbeiter, aber auch die Verwaltung immer
häufiger Nachtschichten leisten müssen. Ende Juni tagte das Plenum bis 2.12 Uhr.
Ende September ging es bis 1.35 Uhr. Am 17. Oktober war erst um 1.40 Uhr
Schluss. Als Mit-Urheber der Probleme machen andere Fraktionen die AfD aus, der
eine "gezielte Verzögerungstaktik" vorgeworfen wird.
Linken-Parlamentsgeschäftsführer Jan Korte hatte vorgeschlagen, die
Präsenz-Pflicht der Abgeordneten von Dienstag auf Montag vorzuziehen, sodass
auch dann schon die Fraktionen tagen und ab Dienstag Ausschüsse beraten könnten.
Wegen der Fülle der Partei-Termine an den Montagen sei das jedoch nicht
realistisch, hieß es dazu aus der Unions-Fraktion.
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Datum: 06.11.2019 - 01:00 Uhr
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