NOZ: Mehr als 25.000 Teilnehmer bei rechtsextremen Veranstaltungen
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Zahlen der Bundesregierung zu Kundgebungen und Konzerten - Linke warnt vor
"Alltagsverankerung" - Samstag NPD-Demo in Hannover?
Osnabrück. Kundgebungen und Musikveranstaltungen der extremen Rechten in
Deutschland haben seit Jahresbeginn bereits mehr als 25.000 Teilnehmer
angezogen. Das geht aus Antworten der Bundesregierung auf Anfragen der
Linken-Fraktion im Bundestag hervor, berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung".
Demnach verzeichneten die Sicherheitsbehörden fast 9600 Besucher bei insgesamt
83 Protestmärschen und Demonstrationen.
Hinzu kommen etwa 16.000 Gäste bei unterschiedlichen Musikveranstaltungen. Laut
Innenministerium reichten diese von Konzerten bis hin zu kleineren
Liederabenden, die teils im Geheimen organisiert worden sind. Nicht zu allen
derartigen Veranstaltungen gibt die Bundesregierung aus Gründen des
Informantenschutzes Auskunft. "Die Aufdeckung ihrer Identität könnte dazu
führen, dass das Leben und die körperliche Unversehrtheit der jeweiligen
betroffenen Personen gefährdet wäre", schreibt das Ministerium.
Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Linken im Bundestag, teilte der
"NOZ" mit, "Alltagsverankerung und Radikalisierungsmöglichkeiten der
Neonaziszene müssen verhindert werden - das ist eine Lehre aus den tödlichen
rechtsextremen Anschlägen auf Walter Lübcke und die Synagoge in Halle".
Aufmärsche und Musikveranstaltungen seien Orte, an denen sich Teile der Szene
weiterradikalisierten, so Jelpke.
In Hannover hat die Polizei eine für Samstag angemeldete Kundgebung der NPD
gegen einen NDR-Journalisten verboten. Die Neonazi-Partei hat dagegen vor dem
Verwaltungsgericht geklagt.
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Datum: 22.11.2019 - 12:23 Uhr
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