Nichia reicht YAG Patentverletzungsklagen auf Unterlassung und Schadensersatz gegen brasilianische Vertriebsunternehmen von Everlight Produkten ein
ID: 1774617
Patentverletzungsklagen im Gerichtsbezirk der Hauptstadt des Staates São Paulo
gegen zwei brasilianische Vertriebsunternehmen von Produkten des taiwanesischen
LED Herstellers Everlight Electronics Co. Ltd. ("Everlight"), nämlich die
Unternehmen Karimex Componentes Eletronicos Ltda. ("Karimex") und Arrow Brasil
S/A ("Arrow"), eingereicht.
Nach Auffassung von Nichia verletzen Karimex und Arrow Nichia's brasilianisches
YAG Patent PI9710792-1. Mit den beiden Klagen beantragt Nichia dauerhafte
Unterlassung und Ersatz des durch die behauptete Verletzung entstandenen
Schadens. Das brasilianische YAG Patent von Nichia ist noch nicht abgelaufen und
weiterhin in Kraft.
Bei den von Nichia in den Klageverfahren angegriffenen Produkten handelt es sich
um folgende Produkte von Everlight: a) 67-21S/KK5C-H6565N32P02833Z6/2T(EMM),
67-21S/KK6C-E3026C6/DT(EMM), 67-21S/KK6C-E6528C6/DT(EMM),
67-21ST/KK5C-E5765E15/DT(EMM) und 67-21ST/KK5C-H6565R4R72834Z15/2T (diese sind
Gegenstand des Klageverfahrens gegen Karimex); sowie b) EAHE5630WE03,
EZHV-K51C4-2LPGS-F5700(AK) und 67-21S/KK6C-E6528C6/DT(EMM) (diese sind
Gegenstand des Klageverfahrens gegen Arrow).
Nichia legt größten Wert auf die Sicherung ihrer Patente und anderen
gewerblichen Schutzrechte und geht konsequent und weltweit gegen
Schutzrechtsverletzungen vor.
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Datum: 27.11.2019 - 13:30 Uhr
Sprache: Deutsch
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