Topseat gewinnt Patentverletzungsverfahren gegen großen europäischen Baumarkt
ID: 1778236
bekanntgegeben, dass ein Patentverletzungsverfahren in Zusammenhang mit
bestimmten Ausführungen von Toilettensitzen gegen den deutschen Baumarkt
Hornbach Baumarkt AG ("Hornbach") zu seinen Gunsten entschieden wurde.
Hintergrund
Topseat ist Inhaber mehrerer intellektueller Schutzrechte für seine
Toilettensitze, darunter Topseats Patent EP3205497 für einen Toilettendeckel und
Sitz aus laminiertem Verbundwerkstoff. Hornbach hatte Toilettensitze im Angebot,
die auf dieser Erfindung basierten. Aus diesem Grund verklagte Topseat,
vertreten durch die deutsche Patent- und Rechtsanwaltskanzlei BARDEHLE PAGENBERG
in München, Hornbach auf Patentverletzung in Deutschland. Am 21. Juni 2019
bestätigte das Amtsgericht Mannheim (Fall 7 O 122/18) die Verletzung des
Topseat-Patents EP3205497 durch Hornbach und gab allen Ansprüchen von Topseat
statt, einschließlich Schadenersatz und dauerhafter Unterlassungsverfügung.
Hornbach ging ursprünglich gegen dieses Urteil in Berufung, zog aber seine
Berufung im November 2019 zurück. Mit dem Rückzug der Berufung durch Hornbach
wird das Urteil des Amtsgerichts Mannheim rechtskräftig. Daraus folgt, dass es
Hornbach untersagt ist, die betreffenden Toilettensitze anzubieten, zu bewerben
und/oder zu nutzen.
"Das deutsche Gerichtsurteil ist ein Sieg in unseren Patentverfahren, mit denen
wir Verletzer, die unsere wertvollen intellektuellen Schutzrechte verwerten,
ohne uns dafür zu bezahlen, zur Rechenschaft ziehen wollen", sagte David Wu,
Geschäftsführer von Topseat. "Wir werden unsere Patentrechte in EU-Ländern, wo
unsere Innovationen der Schlüssel für unseren Markterfolg sind, konsequent
durchsetzen." Es wird erwartet, dass das Gerichtsurteil, das die
Patentverletzung bestätigt, für den Markt in der EU Signalwirkung hat.
Informationen zu Topseat
Topseat ist der weltweit führende Hersteller von hochwertigen Toilettensitzen
und genießt international einen hervorragenden Ruf für seine innovativen
Produkte in Top-Qualität. Mit ca. 18.560 Quadratmetern an Produktions- und
Lagerflächen sowie Räumlichkeiten für Forschung und Entwicklung rund um die Welt
produziert Topseat jedes Jahr mehrere Millionen Toilettensitze, die in Profi-
und Heimwerkermärkten in Deutschland, Frankreich, Italien, Südafrika, den USA
und weiteren Ländern verkauft werden.
Weiteres Material: https://www.presseportal.de/pm/139423/4464106
OTS: Topseat International
Original-Content von: Topseat International, übermittelt durch news aktuell
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Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 10.12.2019 - 12:32 Uhr
Sprache: Deutsch
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München
Kategorie:
Handel
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