Abschiebung per Flugzeug: Immer mehr Polizisten an Bord
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Zahl der eingesetzten Beamten stark gestiegen - Gewerkschaft: Extrem belastend
Osnabrück. Immer mehr Polizisten begleiten Abschiebungen per Flugzeug. Das geht
aus der Antwort der Bundesregierung auf Anfrage der Links-Fraktion im Bundestag
hervor, berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Demnach waren im
gesamten Vorjahr fast 11.000 Beamte im Einsatz. Von Januar bis Oktober dieses
Jahres waren es bereits 11.480. Damit ist die Zahl der eingesetzten Polizisten
deutlich gestiegen: Für 2015 meldete die Bundesregierung noch 5841 Beamte. Die
Zahl der Ausländer, die die Polizisten auf den Flügen begleitet haben, ist im
selben Zeitraum indes zurückgegangen. Laut Antwort des Bundesinnenministeriums
sank sie von 10.787 im Jahr 2015 auf 7987 im vergangenen Jahr. Das
Bundesinnenministerium teilt mit, die Zahl der Polizisten habe in den
zurückliegenden Monaten erhöht werden müssen, "um die Sicherheit an Bord der
Luftfahrzeuge zu gewährleisten". Für jede Rückführung werde eine Gefahrenanalyse
erstellt.
Jörg Radek, Vizevorsitzender der Gewerkschaft der Polizei, bestätigte der "NOZ",
dass Rückführungen für die eingesetzten Beamten "extrem belastend" seien. Die
Polizisten bekämen zu spüren, dass sich viele Zurückzuführende in einer
emotionalen Ausnahmesituation befänden. "Sie wehren sich mit allen Mitteln:
Kratzen, Beißen, Spucken, Treten. Dabei sind Polizisten teils schwer verletzt
worden." Die Zahl der eingesetzten Beamten nimmt laut Bundesregierung aber auch
deswegen zu, weil Menschen in immer weiter entfernte Länder in Asien oder Afrika
begleitet werden müssten. Die Antwort des Ministeriums zeigt, dass im
vergangenen Jahr fast jede zweite polizeilich begleitete Rückführung als Ziel
den Balkan hatte. Allein nach Albanien wurden 1521 Menschen abgeschoben. Aber
auch Italien (643), Marokko (439) oder Afghanistan (283) wurden angeflogen.
Gerade letzteres Zielland ist Linken-Politikerin Ulla Jelpke ein Dorn im Auge.
Sie bezeichnete Abschiebungen in das Land als "Verbrechen". Sie müssten
angesichts der prekären Sicherheitslage in dem Land umgehend gestoppt werden.
"Geflüchtete aus Afghanistan, von denen viele seit Jahren mit unsicherem Status
in Deutschland leben, müssen sofort Zugang zu einem Bleiberecht bekommen."
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Datum: 14.12.2019 - 01:00 Uhr
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