IW-Chef beklagt Verzögerungen beim Bau der Tesla-Fabrik
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Hüther fordert Prämien für schnelles Arbeiten - "Deutschland läuft Gefahr, im
Technologiewettbewerb den Anschluss zu verlieren"
Osnabrück. Angesichts des Streits um Rodungen auf dem Brandenburger
Tesla-Baugebiet warnt das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) dringend vor
Gefahren für den Wirtschaftsstandort Deutschland und fordert zugleich Prämien
für schnelles Arbeiten. IW-Direktor Michael Hüther sagte der "Neuen Osnabrücker
Zeitung", es sei generell ein Problem, wenn Investitionen an langen
Planungsverfahren, Einsprüchen und Protesten zu scheitern drohten. "Bei
Investitionen in essenzielle Zukunftstechnologien und in strukturschwachen
Regionen ist das besonders bitter, auch weil Arbeitsplätze in innovativen
Branchen gar nicht erst entstehen können." Durch langwierige, stockende
Verfahren laufe Deutschland Gefahr, im internationalen Technologiewettbewerb den
Anschluss zu verlieren.
Tesla will in Grünheide (Kreis Oder-Spree) im Juli 2021 mit der Produktion von
Elektroautos starten. Die Fabrik soll eine Kapazität von bis zu 500.000
Fahrzeugen im Jahr haben. Die Rodungsarbeiten für die Fabrik sind seit dem
Wochenende auf Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg
vorläufig gestoppt.
Hüther beklagte auch, dass in den vergangenen Jahren auf Verwaltungsebene viele
Stellen gestrichen worden seien, unter anderem bei den Bauämtern. Dass derzeit
ein signifikanter Anteil an geplanten Investitionen nicht umgesetzt werden
könne, sei inakzeptabel. Der IW-Direktor forderte: "Wir brauchen einfacheres
Planungsrecht, effizientere Abläufe und besseres Projektmanagement. Denkbar
wären auch bessere Anreize für qualitativ hochwertiges und schnelles Arbeiten.
In anderen Ländern gibt es beispielsweise Prämien, wenn Projekte vorzeitig
fertig werden."
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Datum: 18.02.2020 - 01:00 Uhr
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