Städte- und Gemeindebund schließt derzeit Abriegelung deutscher Städte aus
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aus, dass in Deutschland ähnlich drastische Maßnahmen gegen das Coronavirus
unternommen werden wie in Italien. "Derzeit besteht kein Grund zu der Annahme,
dass es in Deutschland dazu kommen müsste, ganze Städte abzuriegeln, also das
Verlassen und Betreten zu verbieten", sagte Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer
des DStGb dem Tagesspiegel (Dienstagsausgabe). "Da in Deutschland die Menschen
nicht auf so engem Raum zusammenleben wie etwa in den Millionenstädten in China
sollte eine frühe Erkennung besser gelingen." Auch wenn es grundsätzlich möglich
sei, bei hochansteckenden und extrem gefährlichen Krankheiten die individuelle
Bewegungsfreiheit der Menschen zu beschränken, wären Maßnahmen "wie in China
beim Coronavirus kaum denkbar".
Italien hatte am Wochenende auch Militär im Inland eingesetzt, um die
betroffenen Regionen zu sichern. Auch das hält Landsberg in Deutschland für
unwahrscheinlich. "Dem Einsatz der Bundeswehr im Inland sind in Deutschland enge
Grenzen gesetzt", sagte der weiter. "Derzeit gibt es nichts, was darauf
hindeutet, dass ein vergleichbares Szenario in Deutschland eintreten könnte."
Eine Großstadt wie Berlin abzuriegeln hält Landsberg für "extrem schwierig".
"Hier wird sich dann auch die Frage der Verhältnismäßigkeit stellen", so
Landsberg.
https://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/coronavirus-in-europa-kein-grund-zur-anna
hme-dass-man-in-deutschland-staedte-abriegeln-muss/25577386.html
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Datum: 24.02.2020 - 14:43 Uhr
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