Deutschland einig ... Flickenteppich / Wie der Föderalismus für Verwirrung sorgt
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Deutschland scheint vorerst über den "Corona-Berg". Doch wieder einmal zeigt sich: 16 Länder - 16 Wege. Dem Wettlauf um die schnellsten Lockerungen folgt nun ein Wirrwarr bei der Krisenbewältigung.
Treffen mit mehr als zehn Personen: In Sachsen-Anhalt unzulässig, in Thüringen kein Problem. Klassenziel nicht erreicht: In Sachsen droht eine Ehrenrunde, in Thüringen ist Sitzenbleiben weitgehend ausgesetzt. Geld für krisengeplagte Firmen: Bayern vergibt Zuschüsse, Sachsen dagegen zinslose Kredite, die zurückgezahlt werden müssen.
In der Krise wird deutlich, was schon zuvor für Diskussionen sorgte: Bildung, Gesundheitsschutz, Sicherheit und manches mehr sind überwiegend Ländersache. So macht jedes Bundesland, was es für richtig hält. Das nennt sich Föderalismus - ein Hemmschuh oder doch Geheimrezept? Wie viel Vielfalt darf es sein, und wo gehören Entscheidungen in eine Hand? Welcher Weg führt aus dem Kompetenzwirrwarr?
Darüber diskutieren bei "Fakt ist! Aus Dresden" unter anderem:
- Mathias Brodkorb, SPD, Ex-Bildungsminister von Mecklenburg-Vorpommern und Autor des Buches "Der Abiturbetrug" - Christina Zuber, Juniorprofessorin, Fachbereich Politik, an der Universität Konstanz - Conrad Clemens, CDU, Bevollmächtigter des Freistaates Sachsen beim Bund - Detlef Müller, SPD, Bundestagsabgeordneter aus Chemnitz
Moderation: Andreas F. Rook
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Datum: 19.06.2020 - 12:15 Uhr
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