stern und Report München: Rüstungsgüter deutscher Hersteller trotz Embargo in Libyen im Einsatz
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Die Türkei unterstützt mit ihren Waffenlieferungen die international anerkannte Regierung in Tripolis. Bereits seit Mai 2020 ist bekannt, dass die Regierungstruppen auch ein Pantsir-Luftabwehrsystem erbeutet hatten, das die aufständische Armee des Generals Chalifa Haftar genutzt hatte. Es ist erkennbar auf einem Militärchassis der Marke MAN montiert, das von einem von Rheinmetall kontrollierten Joint Venture produziert wird.
Der stern und "Report München" haben jetzt weitere Videos ausgewertet, die die Präsenz weiterer solcher Pantsir-Systeme auf MAN-Trucks in Libyen belegen. Laut eines UN-Expertenberichts wurden sie den Haftar-Truppen von den Vereinigten Europäischen Emiraten überlassen.
Im Auswärtigen Amt hatte man bereits im Mai angekündigt, den Vorgang um die Pantsir zu prüfen. Bis heute bleibt man dort aber dabei, dass man "keine gesicherte Kenntnis" habe, "ob Rüstungsgüter aus deutscher Produktion in Libyen im Einsatz sind".
Ein Rheinmetall-Sprecher teilte mit, dass man aus vertraglichen Gründen "keine Stellungnahme zu Lieferbeziehungen mit Kundenländern und zu einzelnen Projekten abgeben" könne. Man halte aber "alle gesetzlichen Vorgaben" ein. Ähnlich äußerte sich Daimler: "In der Vergangenheit" habe man die Türkei "unter Einhaltung der geltenden exportkontrollrechtlichen Vorschriften beliefert".
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Datum: 23.06.2020 - 17:00 Uhr
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