Elektromobilitaet braucht Marktanreize
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Elektromobilitaet braucht Marktanreize
Die SPD-Bundestagsfraktion veranstaltet heute die Fachkonferenz "Mobilitaet der Zukunft - Leitmarkt Elektromobilitaet". Dazu erklaeren der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Uwe Beckmeyer und der wirtschaftspolitische Sprecher Garrelt Duin:
Wir wollen die Voraussetzungen schaffen fuer eine ressourcen- und umweltschonende Mobilitaet. Der Elektromobilitaet muss in Deutschland die Zukunft gehoeren. Wir brauchen staatliche Anreize, um die Elektromobilitaet in Deutschland marktreif zu machen. In einer konzertierten Aktion muss die Bundesregierung die Nachfrage stimulieren und der Industrie verlaessliche Anreize geben, um rasch von kleinen Modellversuchen zur Serienproduktion von Elektromobilen zu kommen.
Wir fordern deshalb ein schlagkraeftiges Zukunftsbuendnis "Elektromobilitaet" von Politik, Wissenschaft, Wirtschaft und Verbrauchern. Die Bundesregierung schafft es lediglich, Konflikte zwischen den verschiedenen Interessensgruppen zu organisieren und verliert sich im Kompetenzwirrwarr der unterschiedlichen Fachministerien. Show-Veranstaltungen wie der geplante Kanzlerinnengipfel koennen die Ideenlosigkeit der Bundesregierung nicht ueberdecken. Die Gemeinsame Geschaeftsstelle Elektromobilitaet der Bundesregierung ist unter der Regierungsbeteiligung der SPD gut erdacht, aber von der schwarz-gelben Koalition schlecht umgesetzt worden.
Im Mittelpunkt einer Zukunftsstrategie muessen die Nutzerinnen und Nutzer stehen, die Elektroautos fahren werden. Um mehr Menschen zum Kauf eines Elektroautos zu bewegen, muss die Bundesregierung ein Marktanreiz-Programm auf den Weg bringen.
Die Diskussion um eine Kaufpraemie lenkt vom Kern eines notwendigen Massnahmenbuendels ab. Wir brauchen Anreize im
Steuer- und Verkehrsrecht: das bevorzugte oder kostenlose Parken, die Erlaubnis zur Busspurbenutzung in Staedten bis hin zu Anreizen fuer Taxi- und Firmenflotten. Auch die Umstellung der oeffentlichen Fahrzeugflotte kann die Nachfrage stimulieren.
Die Technologie der neuen Elektrofahrzeuge muss aus Deutschland kommen. Dafuer brauchen wir mehr Engagement der Industrie bei Forschung und Entwicklung. Die oeffentliche Foerderung muss nach dem Auslaufen der Mittel der Konjunkturprogramme auf hohem Niveau fortgefuehrt werden.
Die Grundlagen fuer elektrische Antriebe, Energiespeicher und Netzinfrastruktur sind entwickelt. Allerdings besteht an zahlreichen Stellen noch Forschungs- , Optimierungs-, und Vernetzungsbedarf, vor allem in der Schluesseltechnologie der Batteriespeicher.
Die SPD-Bundestagsfraktion hat Fachleute aus Wissenschaft und Wirtschaft zu einer Fachkonferenz nach Berlin eingeladen. Ueber zweihundert Gaeste werden ueber eine Fortfuehrung der erfolgreichen Politik der SPD fuer eine starke Elektromobilitaet in Deutschland diskutieren.
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Datum: 24.03.2010 - 14:17 Uhr
Sprache: Deutsch
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