Medien, Macht und Macho
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Medien, Macht und Macho
"Ich bin ganz ehrlich davon überzeugt, dass ich bei weitem der beste Ministerpräsident bin, den Italien im Laufe seiner 150-jährigen Geschichte gehabt hat", so die öffentliche Selbsteinschätzung im September 2009. Von Rücktrittsgedanken keine Spur, nach Wochen und Monaten, in denen er international vor allem durch Skandale Schlagzeilen gemacht hatte. Doch in Italien hat ihm das kaum geschadet. Seine Regierungskoalition verfügt über eine breite Mehrheit im Parlament, Berlusconi steht unangefochten an der Spitze seiner Partei. Exemplarisch ist das Geschehen um das Erdbeben von l'Aquila im April 2009. Silvio Berlusconi hat die Ausnahmesituation genutzt. Der Einsatz der freiwilligen Helfer und das schnelle Eingreifen des Zivilschutzes wurden zu seinem ganz persönlichen Erfolg. Kritische Nachfragen hingegen, wie es zu den katastrophalen Folgen des Erdbebens kommen konnte, werden zur Nebensache erklärt.
Seine Macht nutzt der Ministerpräsident auch, um sich vor Prozessen zu schützen. Mit einem der ersten Gesetze seiner Amtszeit sicherte das Parlament ihm Immunität zu. Nachdem das Oberste Gericht dies für nicht verfassungsgemäß befand, versucht er es nun mit Gesetzen, die eine Höchstdauer von Verfahren vorsehen und die es dem Ministerpräsidenten ermöglichen, nicht vor Gericht zu erscheinen. Während die Opposition von maßgeschneiderten Gesetzen für eine Person spricht, schimpft Silvio Berlusconi weiterhin über Richter und Staatsanwälte und sieht sich als Opfer einer linken Justiz und einer linken Presse. Dabei beherrscht er fast alle Privatsender und hat als Regierungschef auch erheblichen Einfluss auf das staatliche Fernsehen, die RAI. Die jetzige Opposition hat es während ihrer eigenen Regierungszeit versäumt, ein Gesetz gegen einen solch offenkundigen Interessenskonflikt zu verabschieden. Nach dem Sturz von Romano Prodi ist sie nun fast machtlos und zudem zerstritten.
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Datum: 29.03.2010 - 19:17 Uhr
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