Knöllchenflut treibt Kunden zu Discountern und Einkaufzentren
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Bislang werde der mittelständische Einzelhandel in der Südstadt vernachlässigt oder sogar durch das Ordnungsamt ausgebremst. Statt den Konsum zu fördern, die Einkaufszentren attraktiver zu machen, erhöhe der Stadtkämmerer die Parkgebühren und versuche, die klammen Haushaltskassen mit höheren Bussgeldern zu füllen.
"Es ist skandalös, wie der Stadtkämmerer mit der Anschaffung eines neuen Radarwagens direkt eine Million Euro Bussgelder in den neuen Haushalt einplant für Ordnungswidrigkeiten, die überhaupt noch nicht eingetreten sind. Das sind rechtswidrige Haushaltspraktiken. Alle Geldbussen oder verfahrensrelevanten Zahlungen dürfen nicht für Zwecke verwandt werden, für die üblicherweise Haushaltsmittel zur Verfügung gestellt werden", so der Jurist Mingers.
Die Plakate werden in drei Varianten geklebt:
Vorfahrt für Konsum statt Knöllchenjagd - Mehr Parkplätze für die Südstadt
Knöllchenjagd Nein Danke - Mehr Parkplätze für die Südstadt
Mehr Parkplätze in der Südstadt statt Knöllchenjäger
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Datum: 21.02.2006 - 16:49 Uhr
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