Kubicki: "Ein vergleichbarer Angriff wäre hier nicht möglich"
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Bundestagsvizepräsident verweist auf Sicherheitseinrichtungen an Reichstagsgebäude
Osnabrück. Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki hält einen Parlamentssturm wie von Anhängern des US-Präsidenten Donald Trump auf das Kapitol in Washington hierzulande für ausgeschlossen. "Der Deutsche Bundestag hat Schutzmechanismen, die einen vergleichbaren Angriff hier nicht möglich machen", sagte der FDP-Politiker der "Neuen Osnabrücker Zeitung", der als Chef der Baukommission des Ältestenrats im Bundestag mitverantwortlich ist für die Sicherheit der Parlamentsgebäude. Unter anderem verwies Kubicki darauf, dass Fenster und Türen im Bundestag besonders gesichert seien, zum Beispiel durch Panzerglas. "Die kann man nicht einfach einschlagen und dann eindringen wie ins Kapitol in Washington", sagte er.
Zwar räumte er ein, sich bei den Bildern aus der amerikanischen Hauptstadt zunächst an die Besetzung der Außentreppe des Bundestags durch rechtsextreme Demonstranten im August letzten Jahres erinnert gefühlt zu haben. "Aber ich habe dann schnell feststellen müssen, dass die Washingtoner Geschehnisse noch einmal eine viel härtere Dimension haben", sagte Kubicki. Im Vergleich dazu könne man in Deutschland "jetzt nicht von einer akuten Bedrohungslage sprechen", erklärte der Bundestagsvizepräsident. Ein ähnlich vehementer Angriff auf den Bundestag müsste vielmehr "geplant werden" und bedürfe "einer langen Vorbereitung", sagte Kubicki. Solche Pläne aber könnten die Sicherheitsbehörden aufdecken - und die seien in Deutschland "gut aufgestellt".
Zu den Vorfällen im Bundestag vom November, als Gäste der AfD mehrere Abgeordnete bedrängten und beleidigten, erklärte Kubicki, dass solche Handlungen künftig geahndet werden sollen. Zwar gebe es dafür bisher "rechtlich keine Handhabe für den Bundestagspräsidenten", sagte Jurist Kubicki, doch künftig solle dafür eine Rechtsgrundlage geschaffen werden. Die Fraktionen seien dazu "in Gesprächen". Zudem verwies der Bundestagsvize darauf, dass die AfD bereits "fraktionsinterne Sanktionen gegen die Abgeordneten" verhängt habe.
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Datum: 08.01.2021 - 01:00 Uhr
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