Schonfrist für Lützerath - ÖDP will Dorf vor Kohlebaggern retten
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Teilerfolg nach Protest gegen Enteignung durch RWE-Konzern
(firmenpresse) - Die ÖDP freut sich mit dem Landwirt Eckardt Heukamp darüber, dass Lützerath am 1. November 2021 nicht abgerissen wird. Dieses Dorf steht für den Widerstand gegen eine vollkommen unverantwortliche Energiepolitik. Denn es soll vollständig abgebaggert werden, um die Kohlevorkommen darunter auszubeuten. „Die Enteignung durch den RWE-Konzern und das Land Nordrhein-Westfalen ist ein Verbrechen gegen die Zukunft unseres Planeten und gegen die Gegenwart der Bewohner von Lützerath! Wir freuen uns, dass dieses Unrecht durch demokratischen Protest vorerst verhindert werden konnte.“ So kommentiert Christian Rechholz, der Bundesvorsitzende der ÖDP, die Entwicklung.
RWE hatte angekündigt, noch vor einer Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Münster vollendete Tatsachen zu schaffen und das Dorf am 1. November 2021 abzureißen. Dagegen haben zehntausende von Menschen protestiert. Sogar Greta Thunberg war nach Lützerath gereist, um ihre Solidarität mit den Bewohnern zu demonstrieren. Die Anwältin des klagenden Landwirts, Dr. Roda Verheyen, hatte ihre Beschwerde gegen das Urteil zur Enteignung damit begründet, dass es verfassungswidrig sei. Schließlich habe das Bundesverfassungsgericht im März 2021 klar gestellt, dass wirksamer Klimaschutz im öffentlichen Interesse ist, und nicht länger der Abbau von klimaschädlicher Kohle. „Die ÖDP hat das Urteil des Bundesverfassungsgerichts im März bereits als historischen Meilenstein erkannt. Wir müssen endlich umdenken und raus aus dem Zeitalter fossiler Verbrennung,“ so Christian Rechholz.
Das vorläufige Einlenken von RWE wiegt die Freunde des Kohleausstiegs allerdings nicht in falscher Sicherheit. Schließlich wartet der Konzern nur bis 07. Januar 2022 die Entscheidung im laufenden Verfahren am Oberverwaltungsgericht Münster ab. Deshalb planen Klimaaktivisten am Sonntag eine Großdemonstration. Sie wollen damit klar machen, wie dringend der Kohleausstieg 2030 wirklich ist. An der Großdemonstration „#LützerathBleibt“ beteiligen sich verschiedene Initiativen wie „Lützerath lebt“, das Bündnis „Alle Dörfer bleiben“ und „Fridays for Future“. Für den Stopp weiterer Förderung und Verbrennung von Braunkohle sowie für die Einhaltung der Pariser Klimaziele demonstriert die ÖDP dann noch einmal am 05. November in Elmshorn, zusammen mit den Aktiven von „Fridays for Future“.
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In zahlreichen Volksabstimmungen haben wir schon unter Beweis gestellt, dass wir Demokratie leben und die Rechte der Bürger ernst nehmen.
Christian Rechholz
Bundesvorsitzender der ÖDP
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Datum: 17.11.2021 - 15:11 Uhr
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