Elektromobilitaets-Gipfel nach dem Drehbuch von Kaisers neue Kleider
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Elektromobilitaets-Gipfel nach dem Drehbuch von Kaisers neue Kleider
Zum Elektromobilitaetsgipfel im Kanzleramt erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Florian Pronold:
Weil zwei Ministerien sich nicht ueber die Zustaendigkeit fuer die Elektromobilitaet einigen konnten, hat die Kanzlerin das Thema zur Chefsache erklaert und zum Gipfeltreffen ins Kanzleramt geladen.
Der Gipfel droht zu einer Showveranstaltung zu verkommen, die Kanzlerin im Mittelpunkt, umringt von den Grossen der Automobilindustrie, die oeffentlichkeitswirksam mit einem Prototypen ihrer Elektromobile vorfahren wollen. Mobilitaet der Zukunft ist aber mehr als Elektromobilitaet, die auch auf absehbare Zeit keinen wirklich bedeutenden Anteil an der deutschen Fahrzeugflotte darstellen wird.
Neu ist das Thema Elektromobilitaet nicht. Der SPD-Verkehrsminister Tiefensee hat schon in der vergangenen Legislaturperiode dazu den Nationalen Entwicklungsplan vorgelegt. Was heute an inhaltlichen und zeitlichen Plaenen als ehrgeiziges Ziel dieser Bundesregierung vorgelegt wird, war alles laengst festgelegt. Schwarz-Gelb mangelt es wie ueberall an neuen Ideen. Deswegen gibt es wohl eine Neuauflage von "Kaisers neue Kleider" - mit Kanzlerin Merkel in der Hauptrolle.
In der Zukunftsstrategie der SPD-Bundestagsfraktion stehen die Nutzerinnen und Nutzer im Mittelpunkt. Sie wollen ein CO2-neutrales und leises Auto. Das Interesse daran ist gross. Um alle Entwicklungsziele zu erreichen, braucht es ein schlagkraeftiges Buendnis aus Wissenschaft und Politik, aus Industrie und Verbrauchern. Leider sind diese beim Gipfeltreffen nicht vertreten. Verstaendlich, dass der ADAC deshalb seine Teilnahme am Gipfeltreffen abgesagt hat.
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Datum: 03.05.2010 - 11:47 Uhr
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