Drohende Altersarmut jetzt bekaempfen
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Drohende Altersarmut jetzt bekaempfen
Zu der Notwendigkeit, die zukuenftig entstehende Gefahr von Altersarmut zu bekaempfen, erklaeren die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme und der zustaendige Berichterstatter Anton Schaaf:
Angesichts der Veraenderungen der Erwerbsbiographien steigt das Risiko, dass zukuenftig ein groesserer Teil der Rentnerinnen und Rentner von Altersarmut betroffen sein wird, als dies gegenwaertig der Fall ist. So belegt eine aktuelle Studie des INIFES-Instituts, die im Auftrag der Hans-Boeckler-Stiftung zur Untersuchung der Zusammenhaenge zwischen Arbeitsbedingungen und Erwerbsbiographien erstellt worden ist, dass sowohl bei den rentennahen Jahrgaengen als auch bei den Jahrgaengen, die in das Erwerbsleben einsteigen, Phasen der Arbeitslosigkeit deutlich haeufiger anzutreffen sind, als dies bei den jetzigen Rentnerinnen und Rentnern der Fall ist. Zusaetzlich wird die Gefahr durch Niedriglohnbeschaeftigung, die bei den heutigen Arbeitnehmern viel verbreiterter ist, groesser, so dass auch bei Erwerbstaetigkeit nur unzureichende Anwartschaften fuer die Rentenversicherung erworben werden.
Auch wenn der eigentliche Schluessel zur Bekaempfung von Altersarmut auf dem Arbeitsmarkt liegt, so muss sozialpolitisch flankierend eingegriffen werden. Die SPD-Bundestagsfraktion erarbeitet gerade einen Antrag, in dem die bereits im Wahlprogramm formulierten Forderungen praezisiert und umfassend begruendet werden:
- Zeiten der Langzeitarbeitslosigkeit sollen besser bewertet werden, und zwar unabhaengig davon, ob Leistungen nach dem SGB II bezogen worden sind. Hiervon profitieren insbesondere Frauen, die heute aufgrund des anzurechnenden Partnereinkommens keine Leistungen der Grundsicherung fuer Arbeitsuchende erhalten.
- Um Lohndiskriminierung zu korrigieren, soll die sogenannte "Rente nach Mindestentgeltpunkten" fuer Beitragszeiten bis Ende 2010 verlaengert werden. Die Anwartschaften von Beschaeftigten im Niedriglohnsektor werden so deutlich besser bewertet, als es bei der rein lohnbezogenen Leistungsermittlung der Fall waere.
Altersarmut entsteht aber auch durch ungeschuetzte selbstaendige Beschaeftigung. Auch hier ist bekannt, dass viele Selbststaendige mittlerweile auch ein hohes Risiko haben, im Alter kein Einkommen zu erzielen, das oberhalb der Grundsicherung liegt. Deutschland ist mittlerweile einer der wenigen europaeischen Staaten, in dem die Rentenversicherung noch an abhaengige Beschaeftigung gebunden ist, und die Veraenderungen im Erwerbsleben noch nicht im Sozialrecht nachvollzogen worden sind. Die Weiterentwicklung der Rentenversicherung zu einer Erwerbstaetigen-versicherung waere hier ein notwendiger Beitrag zur gesellschaftlichen Modernisierung.
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Datum: 06.05.2010 - 12:47 Uhr
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