Steuerschätzung ? Ergebnis für Hessen
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Steuerschätzung ? Ergebnis für Hessen
Finanzminister Weimar: "Einnahmeansätze der Landesregierung bestätigt ? vorerst kein Korrekturbedarf"
Das Ergebnis der jüngsten Steuerschätzung bestätigt die Einnahmeansätze des Landeshaushalts 2010 und die Finanzplanung der Hessischen Landesregierung für 2011. Darauf hat heute in Wiesbaden Finanzminister Karlheinz Weimar hingewiesen. Wie der Minister mitteilte, ergibt sich nach der Regionalisierung der Steuerschätzung kein Korrekturbedarf für das laufende Haushaltsjahr.
Ähnlich sehe es für die Haushaltsplanung 2011 aus. Die schematische Regionalisierung der Steuerschätzung sage für das nächste Jahr ein Einnahmeminus von rund 100 Mio. Euro voraus, da bei der Planung für 2011 bereits Einnahmerückgänge berücksichtigt worden seien. "Die spezifischen hessischen Steuerdaten und die zu erwartenden Kasseneffekte lassen derzeit eine seriöse Abschätzung des Änderungsbedarfs nicht zu", so Weimar. Bis zur endgültigen Abschätzung müsse zunächst die weitere Steuerentwicklung in 2010 abgewartet werden. "Aber selbst wenn am Ende des Haushaltsaufstellungsverfahrens eine Korrektur notwendig werden sollte, ändert das nichts am haushaltspolitischen Ziel, die Nettoneuverschuldung 2011 unter die Marke von 3 Mrd. Euro zu drücken", unterstrich der Finanzminister. Die Steuerschätzung bestätige die Notwendigkeit für konsequente Sparanstrengungen.
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Datum: 11.05.2010 - 15:47 Uhr
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