KAUCH: Lösung für das Marktanreizprogramm finden
ID: 201752
KAUCH: Lösung für das Marktanreizprogramm finden
Die FDP-Bundestagsfraktion will die Haushaltssperre beim Marktanreizprogramm für Öko-Heizungen aufheben. Dies muss seriös finanziert werden, denn eine zusätzliche Belastung der Haushalte ist nicht akzeptabel. Die Liberalen haben dazu einen Finanzierungsvorschlag gemacht. Sowohl das Finanz- als auch das Umweltministerium blockieren aber die notwendigen Entscheidungen.
Die Koalition muss nun die Probleme aufräumen, die der frühere SPD-Umweltminister Sigmar Gabriel verursacht hat. Es war seine Entscheidung, die Ausgaben des Marktanreizprogramms an die Versteigerungserlöse des CO2-Emissionshandels zu koppeln. Diese Erlöse brechen in der Wirtschaftskrise nun ein.
FDP-Bundestagsfraktion
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Fax: 030-227-56143
Datum: 19.05.2010 - 22:47 Uhr
Sprache: Deutsch
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