CGTN: Wie funktioniert die chinesische Demokratie - Erfahrungen aus erster Hand.
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Der Bericht des 20. Nationalkongresses der KPCh betonte, wie wichtig es ist, die Volksdemokratie als Ganzes voranzutreiben und sicherzustellen, dass das Volk das Land regiert. Die Volksdemokratie ist das Lebenselixier des Sozialismus mit chinesischen Eigenschaften, und sie ist integraler Bestandteil von Chinas Anstrengungen, in jeglicher Hinsicht ein modernes sozialistisches Land aufzubauen.
Wie ist die Demokratie in China zu verstehen? Laut Victor Gao, Vorsitzender der Yale Law School Association of China, hat, philosophisch gesehen, kein Land der Welt ein Monopol auf Demokratie. Die Demokratie muss funktionieren, und der einzige Lackmustest für die Demokratie ist, ob sie einen greifbaren Nutzen für das Volk bringen kann. China hätte die vollständige und tiefgreifende wirtschaftliche Transformation der letzten vier Jahrzehnte nicht erreichen können, wäre das chinesische Volk nicht aktiv an den Entscheidungsprozessen beteiligt gewesen.
Auch wenn die KPCh in China die Regierungspartei ist, wird jeder ermutigt, mehr für das Land zu tun und Ideen, Vorschläge und Empfehlungen für Verbesserungen einzubringen. Wenn man sich China als ein Auto vorstellt, dann sind alle Räder des Fahrzeugs in die gleiche Richtung ausgerichtet und bewegen sich synchron und koordiniert vorwärts.
Auch wenn er von einigen westlichen Medien als Sprecher der Kommunistischen Partei Chinas bezeichnet wird, ist Victor Gao in Wirklichkeit kein Mitglied der KPCh, sondern Mitglied einer demokratischen Partei Chinas. Gao wurde bei zahlreichen Gelegenheiten zu den Berichtsentwürfen der Regierung und zu vielen Regierungsinitiativen konsultiert, vor allem im Stadium der Ausarbeitung. Mit seinem Hintergrund als Anwalt, Banker, Private-Equity-Experte und Professor hat Gao zahlreiche politische Empfehlungen vorgelegt, von denen einige auf höchster Ebene im politischen System Chinas geprüft und akzeptiert wurden.
Gao, der über einen akademischen Hintergrund in vergleichender Politikwissenschaft verfügt, weist darauf hin, dass jedes Land das Recht hat, seinen Entwicklungsweg zu wählen. Die Diversität und die einzigartigen Eigenschaften der verschiedenen Länder sollten die Menschheit stärker machen. China unterscheidet sich seiner Meinung nach von vielen anderen Ländern, insbesondere von den westlichen Ländern. Das Einzige, was zählt, ist, ob die Demokratie mit ihren chinesischen Besonderheiten den grundlegenden Interessen des chinesischen Volkes dient.
Gao stellt fest, dass der 20. Parteitag eine erneute Widmung an diese Grundüberzeugung und eine erneute Verpflichtung ist, eine umfassende Modernisierung des chinesischen Volkes durchzusetzen und den Traum der großen Revitalisierung der chinesischen Nation in den kommenden Jahrzehnten zu verwirklichen.
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Datum: 08.11.2022 - 06:48 Uhr
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