Koch-Rücktritt - GRÜNE sehen Auflösungserscheinungen und schlechte Bilanz
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Koch-Rücktritt - GRÜNE sehen Auflösungserscheinungen und schlechte Bilanz
"Auflösungserscheinungen" in der hessischen Landesregierung sieht der Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Tarek Al-Wazir, nachdem Roland Koch (CDU) heute seinen Rücktritt als Ministerpräsident zum 31. August bekannt gegeben hat. Auch Umweltministerin Lautenschläger (CDU) will dem Kabinett nicht mehr angehören.
"Das System Koch ist in letzter Konsequenz gescheitert. Weder hat er seine inhaltlichen Ziele erreichet, noch hat er einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin aufgebaut. Das liegt auch daran, dass im System Koch immer Gefolgschaft vor Exzellenz ging. Die vorhandenen Probleme wurden nicht gelöst, auf allen Zukunftsfeldern ist er gescheitert. So ist Hessen nach elf Jahren Regierung Koch weder zum Bildungsland Nr.1 noch zum Musterland für erneuerbare Energien geworden. Im Bereich der Bildung dümpelt Hessen im Mittelfeld, beim Ausbau der erneuerbaren Energien auf den hinteren Plätzen herum", stellt Al-Wazir fest. "Es ist zu befürchten, dass in den kommenden Monaten nicht der dringend nötige Aufbruch in der Landespolitik beginnen, sondern sich die Agonie verlängern wird."
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Datum: 25.05.2010 - 16:17 Uhr
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