Nahles: Kopfpauschale ist und bleibt unsozial
ID: 204915
Nahles: Kopfpauschale ist und bleibt unsozial
Bundesgesundheitsminister Rösler versucht sich als Verpackungskünstler. Der ständig neue Anlauf der Bundesregierung, die unsoziale Kopfpauschale attraktiver erscheinen zu lassen, lässt ihre ursprüngliche Idee mehr und mehr verschwinden. Doch all die zusätzlichen Mogelverpackungen ändern nichts am Kern des Inhalts: Die Kopfpauschale ist und bleibt unsozial.
Die Bundesregierung will die Kopfpauschale offenbar sogar noch ungerechter machen und verabschiedet sich vom steuerfinanzierten Sozialausgleich: Die Beitragszahler in den gesetzlichen Krankenversicherungen sollen den sozialen Ausgleich nun selbst stemmen. Eine höhere Beitragsbemessungsgrenze ist dabei reine Augenwischerei, denn privat Versicherte und Gutverdiener bleiben verschont. Durchschnittsverdiener werden gegen Geringverdiener ausgespielt.
Der Bundesgesundheitsminister hat die Zeichen der Zeit nicht erkannt. Die Wählerinnen und Wähler in Nordrhein-Westfalen sowie weit über 100.000 gesammelte Unterschriften haben gezeigt, was die Menschen von der Kopfpauschale halten: Herr Rösler soll seine Pläne begraben und nicht verschlimmern.
Eine unsoziale Gesundheitspolitik, die zu Lasten der Geringverdiener und sozial Schwachen geht, wird die SPD nicht zulassen. Die Bundesregierung wird mit dieser unsozialen Kopfpauschale im Bundesrat scheitern.
Sozialdemokratische Partei Deutschlands
Parteivorstand
Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin
Telefon (030) 25991-300, FAX (030) 25991-507
Herausgeberin: Andrea Nahles
Redaktion: Tobias Dünow
e-mail: pressestelle@spd.de
http://www.spd.de
http://www.meinespd.net/
Datum: 28.05.2010 - 21:47 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 204915
Anzahl Zeichen: 2115
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 305 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Nahles: Kopfpauschale ist und bleibt unsozial"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
SPD (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwule in der SPD (Schwusos) Ansgar Dittmar und die Fachsprecherin im Bundesvorstand der Schwusos für den Bereich "Homophobie und Sport" Martina Wilczynski erklären zur "Berliner Erklärung" gegen Homophobie: Ei
Scheytt und Krajewski: Bundesregierung gefährdet Kultur in Deutschland durch das Freihandelsabkommen mit den USA ...
In der folgenden gemeinsamen Erklärung von Oliver Scheytt und Christiane Krajewski, Mitglieder im Kompetenzteam von Peer Steinbrück, fordern sie, den Kulturbereich bei den Verhandlungen zum Freihandelsabkommen mit den USA auszuklammern und etwa die grenzüberschreitende Buchpreisbindung zu erhal
Matthias Machnig: Untätigkeit der Bundesregierung führt zu Desaster mit Ansage ...
Zu heutigen Medienberichten, denen zufolge die großen Energieversorger in Deutschland planen, möglicherweise bis zu einem Fünftel ihrer konventionellen Kraftwerkskapazitäten vom Netz zu nehmen, erklärt Matthias Machnig, für Energie und Umwelt zuständiges Mitglied im SPD-Kompetenzteam: Fo
Weitere Mitteilungen von SPD
Jubiläum im Kölner Zoo: Tierisch Kölsch seit 150 Jahren ...
Köln (nrw-tn). Der Zoo in Köln blickt auf eine lange Tradition zurück: Mit seinen 150 Jahren ist er der Drittälteste in Deutschland. Mehr als 750 verschiedene Arten mit rund 10.000 Tieren haben im zoologischen Garten der Domstadt inzwischen ihr zu Hause gefunden. Flusspferde und Nilkrokodile b
Entdeckertage im Nationalpark ...
Kall (nrw-tn). Egal, ob in naturnahen Wäldern, offenen Graslandschaften oder Fluss- und Seenlandschaften: Im Nationalpark Eifel ist die Faszination Wildnis hautnah erlebbar. Auf einer Fläche von 100 Quadratkilometern gilt der Vorsatz "Natur Natur sein lassen". Wer in die Wildnis des Na
Picknicks mit Programm im Emscher Landschaftspark ...
Essen (nrw-tn). Wo die Industrie einst riesige Flächen beanspruchte, sind im Ruhrgebiet längst Grünanlagen und Landschaftskunstwerke entstanden. Grund genug, dort im Kulturhauptstadtjahr Ruhr.2010 die Picknickdecken auszubreiten. "Unter freiem Himmel" heißt das Erlebnisprogramm im
Mit dem Zug zur Rad- und Wanderstrecke ...
Bielefeld (nrw-tn). "Erlebe die Region", mit diesem auffordernden Titel ist jetzt die zweite Auflage der WestfalenBahn-Freizeitführer erschienen. Die Routentipps führen die Radfahrer und Wanderer ins Wiehengebirge, nach Ostwestfalen sowie ins Münsterland und Emsland. Sie zeigen den
